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Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim

Vorlagentyp: B
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, einen Betriebskostenzuschuss für das Stadtteilmuseum Heddernheim zu gewähren, um die kulturelle Arbeit des Bürgervereins zu unterstützen. Die Entscheidung über die Förderung soll jedoch im Rahmen einer Projektförderung erfolgen, da dies den Richtlinien der Stadt entspricht.

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Bericht

Der Bürgerverein übernimmt mit dem Betrieb des Heimatmuseums im Heddernheimer Schloss eine wichtige kulturelle Arbeit. Eine Förderung für jährliche Betriebskosten neben der bereits gewährten Mietfreiheit würde einer institutionellen Förderung gleichkommen. Gem. Punkt 19, letzter Satz der Allgemeinen Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuwendungen, sollte bei allen notwendigen Fördermaßnahmen grundsätzlich Projektförderung Vorrang vor institutioneller Förderung gegeben werden. Das Kulturamt Frankfurt am Main prüft gerne bei entsprechender Antragsstellung wohlwollend, ob eine Projektförderung aus vorhandenen Mitteln für die Förderung der Stadtteilkultur möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2019OFOF 487/8Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 17. Oktober 2019OAOA 476Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums HeddernheimAnregung
  3. 29. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    BB 263Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 39 · 18.06.2020
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage B 263 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 41 · 20.08.2020
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 263 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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