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Erhöhte Sicherheit an der Haltestelle Hartmann-Ibach-Straße der Linie 12

Vorlagentyp: OA
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Begründung

An dieser Haltestelle kommt es oft zu gefährlichen Situationen. Die Ampel steht auf "Grün" und die Autofahrer/innen wollen in dieser Phase über die Ampel in Richtung Burgstraße fahren. Es kommt nun eine Straßenbahn und die Fußgänger wollen in die Straßenbahn einsteigen. Die ÖPNV-Benutzer/-innen gehen in freudiger Erwartung auf die Fahrbahn und "behindern" so die Autofahrer/innen, die ihr Tempo beschleunigt haben, um noch vor der Straßenbahn die Haltestelle passiert zu haben. Beide Verkehrsteilnehmer fühlen sich im Recht, und es kommt zu gefährlichen Situationen. Eine Ampel, die noch vor der Haltestelle angebracht ist und die auf Rot springt, sobald eine Straßenbahn in den Haltestellenbereich einfährt, könnte hier Abhilfe schaffen. Nun müssen die Autofahrer/-innen bei Rot halten und die RMV-Verkehrsteilnehmer können unbehindert ein- und aussteigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 424 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 471 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 156 Beschluss: Die Vorlage OA 471 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2032, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 29.11.2001, OA 471

entstanden aus Vorlage: OF 158/3 vom 16.11.2001

Betreff:

Erhöhte Sicherheit an der Haltestelle Hartmann-Ibach-Straße der Linie 12

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, eine Zeitinsel an der Haltestelle Hartmann-Ibach-Straße der Straßenbahnlinie 12 einzurichten. Diese Maßnahme ist unbedingt in die Prioritätenliste der Straßenbaumaßnahmen aufzunehmen, unabhängig von einer geplanten Beschleunigung der Linie 12.

Begründung:

An dieser Haltestelle kommt es oft zu gefährlichen Situationen. Die Ampel steht auf "Grün" und die Autofahrer/innen wollen in dieser Phase über die Ampel in Richtung Burgstraße fahren. Es kommt nun eine Straßenbahn und die Fußgänger wollen in die Straßenbahn einsteigen. Die ÖPNV-Benutzer/-innen gehen in freudiger Erwartung auf die Fahrbahn und "behindern" so die Autofahrer/innen, die ihr Tempo beschleunigt haben, um noch vor der Straßenbahn die Haltestelle passiert zu haben. Beide Verkehrsteilnehmer fühlen sich im Recht, und es kommt zu gefährlichen Situationen.

Eine Ampel, die noch vor der Haltestelle angebracht ist und die auf Rot springt, sobald eine Straßenbahn in den Haltestellenbereich einfährt, könnte hier Abhilfe schaffen. Nun müssen die Autofahrer/-innen bei Rot halten und die RMV-Verkehrsteilnehmer können unbehindert ein- und aussteigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2001OFOF 158/3Erhöhte Sicherheit an der Haltestelle .Hartmann-Ibach-Straße. der Straßenbahn Linie.12Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2001Sie sind hier
    OAOA 471Erhöhte Sicherheit an der Haltestelle Hartmann-Ibach-Straße der Linie 12
    Anregung
  3. 12. April 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 424Erhöhte Sicherheit an der Haltestelle Hartmann-Ibach-Straße der Linie 12Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 70
Beraten
Die Vorlage OA 471 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 156
Beraten
Die Vorlage OA 471 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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