Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21

Vorlagentyp: OAErstellt: 18.02.2014Aktualisiert: 02.11.2020

3 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 18.02.2014, OA 468 entstanden aus Vorlage: OF 948/6 vom 11.02.2014

Betreff: Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21, wird zurückgestellt. Der Magistrat wird beauftragt, die Ziele und den Zweck der Planung dem Ortsbeirat 6 vorab in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen vorzustellen und zu erläutern.

Begründung: Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 909 mit der Schaffung von Flächen für 2.000 geplante Wohnungen für 4.000 Menschen bedeutet nicht nur einen erheblichen Eingriff in die Gesamtstruktur des Stadtteils Sindlingen mit seinen 8.881 Einwohnern (Stand 2012), sondern auch einen Eingriff in die Struktur des gesamten Frankfurter Westens. Vor Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 2 (1) BauGB ist deshalb eine umfassende Information der Mitglieder des Ortsbeirates 6 über die Inhalte der Maßnahme durch den Planungsdezernenten erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 26.02.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

17. Januar 2014MM 21Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
11. Februar 2014OFOF 948/6Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
18. Februar 2014Sie sind hier
OAOA 468Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21
Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf10 Beratungen

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 28 · 20.03.2014

TO I, TOP 15

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 28 · 24.03.2014

TO I, TOP 24

Angenommen

1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 468 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 29 · 01.04.2014

TO II, TOP 17

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 29 · 08.05.2014

TO I, TOP 20

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 29 · 12.05.2014

TO I, TOP 26

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 30 · 20.05.2014

TO II, TOP 13

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 30 · 12.06.2014

TO I, TOP 16

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 21 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 828 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 897 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 468 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 514 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 515 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 30 · 16.06.2014

TO I, TOP 17

Erledigt

1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 897 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage OA 514 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 515 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDElf Piraten

Ablehnung:

LinkeFreie WählerRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

SPDLinkeFreie Wähler

Ablehnung:

FDPElf PiratenRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 2 / Ziffer 3)

Zustimmung:

SPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

FDPRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 3)

Zustimmung:

SPDLinkeElf PiratenRömer

Ablehnung:

FDPFreie Wähler

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 4)

Zustimmung:

Grüne

Ablehnung:

SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke

zu 5)

Zustimmung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 6)

Zustimmung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 24.06.2014

TO I, TOP 26

Erledigt

1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet werden sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDElf PiratenLinkeFDPFreie WählerRömer

Sonstige:

ÖkoLinX-ARL (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler

Ablehnung:

FDPElf PiratenRömer

zu 2 / Ziffer 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

FDPRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneFreie Wähler

Ablehnung:

SPDLinkeElf PiratenRömerFDP

zu 4 / erster Satz)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515), FDP (= Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515), FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 32 · 26.06.2014

TO II, TOP 29

Erledigt

1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDElf PiratenÖkoLinX-ARLLinkeFreie Wähler

Sonstige:

FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)Römer (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler

Ablehnung:

Elf PiratenÖkoLinX-ARL

zu 2 / Ziffer 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneFreie Wähler

Ablehnung:

SPDLinkeElf PiratenÖkoLinX-ARL

zu 4 / erster Satz)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARLLinke

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) RÖMER (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung) REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)

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