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Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringen

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 10.09.2019, OA 452 entstanden aus Vorlage: OF 1114/6 vom 26.08.2019

Betreff: Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der angekündigten Aktualisierung des Masterplans 100 Prozent Klimaschutz darauf zu achten, dass durch den Aktualisierungsprozess nicht weitere wertvolle Zeit verloren geht. Um dies zu erreichen, wird der Magistrat beauftragt, die Aufgaben zu trennen. Einerseits ist eine Aktualisierung des ursprünglich bis 2050 angelegten Masterplans entsprechend den schneller gestiegenen Anforderungen und gewachsenen technischen Möglichkeiten vorzunehmen, parallel dazu ist ein Maßnahmen- und Umsetzungskatalog zu erstellen, in dem sehr konkrete Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre benannt werden.

Begründung: Es erscheint grundsätzlich logisch und notwendig, den bereits vor rund zehn Jahren erstellten Masterplan 100 Prozent Klimaschutz zu aktualisieren und zu überarbeiten. Allerdings enthält der Masterplan bereits viele Maßnahmen, deren Umsetzung auch jetzt schon möglich und notwendig ist, wenn Frankfurt einen echten Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels leisten will. Leider ist bundesweit zu beobachten, dass bei der Überarbeitung solcher Pläne die Umsetzung der vorher beschlossenen Maßnahmen durch die Überarbeitung erst einmal ausgebremst statt beschleunigt wird. Um es in Frankfurt besser zu machen und diese Bremswirkung zu verhindern, erscheint es sinnvoll, parallel zur Aktualisierung des Masterplans einen Maßnahmen- und Umsetzungskatalog zu erarbeiten, der die bereits im ursprünglichen Masterplan beschlossenen Maßnahmen weiterverfolgt und für die nächsten fünf Jahre in eine konkrete Zeitschiene bringt. Dies würde zur Übersichtlichkeit über die komplexe Materie beitragen und Vorwürfen, statt zu Handeln würde nur ein Plan nach dem anderen produziert, entgegenwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2020, ST 1 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 18.09.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2019OFOF 1114/6Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. September 2019Sie sind hier
    OAOA 452Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringen
    Anregung
  3. 13. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 24.10.2019
TO I, TOP 41
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 452 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER (= Annahme)

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