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Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

darf keine Verzögerung mit sich bringen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, der Magistrat wird beauftragt, bei der angekündigten Aktualisierung des Masterplans 100% Klimaschutz darauf zu achten, dass durch den Aktualisierungsprozess nicht weitere wertvolle Zeit verloren geht. Um dies zu erreichen,

Inhalt

Antrag vom 26.08.2019, OF 1114/6

Betreff: Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, der Magistrat wird beauftragt, bei der angekündigten Aktualisierung des Masterplans 100% Klimaschutz darauf zu achten, dass durch den Aktualisierungsprozess nicht weitere wertvolle Zeit verloren geht. Um dies zu erreichen, möge der Magistrat die Aufgaben trennen: Einerseits eine Aktualisierung des ursprünglich bis 2050 angelegten Masterplans entsprechend den schneller gestiegenen Anforderungen und gewachsenen technischen Möglichkeiten, parallel dazu die Erstellung eines Maßnahmen- und Umsetzungskatalogs, in dem sehr konkrete Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre benannt werden.

Begründung: Es erscheint grundsätzlich logisch und notwendig, den bereits vor rund 10 Jahren erstellten Masterplan 100% Klimaschutz zu aktualisieren und zu überarbeiten. Allerdings enthält der Masterplan bereits viele Maßnahmen, deren Umsetzung auch jetzt schon möglich und notwendig ist, will Frankfurt einen echten Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels leisten. Leider ist bundesweit zu beobachten, dass bei der Überarbeitung solcher Pläne die Umsetzung der vorher beschlossenen Maßnahmen durch die Überarbeitung erst einmal ausgebremst statt beschleunigt wird. Um es in Frankfurt besser zu machen und diese Bremswirkung zu verhindern erscheint es sinnvoll, parallel zur Aktualisierung des Masterplans einen Maßnahmen- und Umsetzungskatalog zu erarbeiten, der die bereits im ursprünglichen Masterplan beschlossenen Maßnahmen weiter verfolgt und für die nächsten fünf Jahre in eine konkrete Zeitschiene bringt. Dies würde zur Übersichtlichkeit über die komplexe Materie beitragen und Vorwürfen, statt zu Handeln würde nur ein Plan nach dem anderen produziert, entgegen wirken.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2019Sie sind hier
    OFOF 1114/6Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. September 2019OAOA 452Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringenAnregung
  3. 13. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1Masterplan Klimaschutz: Aktualisierung darf keine Verzögerung mit sich bringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 10.09.2019
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 452 2019 Die Vorlage OF 1114/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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