Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6
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Adolf-Haeuser-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden (FRM 3) Grundsatzbeschluss und Freigabe von Vorplanungsmitteln13.02.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Höchst: Fuß- und Radverkehr an und auf der Liederbacher Straße/Leunastraße zwischen AdolfHaeuserStraße und Gebeschusstraße sicherer gestalten03.06.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Adolf-Haeuser-Straße per E-MailBegründung
Zur Sanierung des Spielplatzes im Graubner.schen Park und zur Installierung einer Halfpipe und eines Streetballkorbes werden vom Grünflächenamt noch 55.000 DM benötigt. Das Sindlinger Mainufer soll in Höhe des Klärwerkes renaturiert werden und der Spielplatz dort in Stand gesetzt werden. Dafür benötigt das Grünflächenamt 50.000 DM. In der Adolf-Haeuser-Straße soll in der Grünanlage ein Kinderspielplatz eingerichtet werden, damit die Kinder des in der Nähe befindlichen Stadtteilkinderhauses diesen mitbenutzen können. Das Stadtteilkinderhaus wird täglich von 40-60 Kindern besucht. Dafür werden noch 50.000 DM gebraucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2002, ST 1245 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.01.2002, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 14.02.2002, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 451 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 451 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Anregung vom 27.11.2001, OA 451
entstanden aus Vorlage: OF 283/6 vom 30.10.2001
Betreff:
Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Verwaltungshaushalt 2002 werden für folgende Spielplätze 155.000 DM zur Verfügung gestellt:
a) für den Graubner.schen Park,
b) für den Spielplatz am Sindlinger Mainufer,
c) für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes in der Adolf-Haeuser-Straße.
Begründung:
Zur Sanierung des Spielplatzes im Graubner.schen Park und zur Installierung einer Halfpipe und eines Streetballkorbes werden vom Grünflächenamt noch 55.000 DM benötigt.
Das Sindlinger Mainufer soll in Höhe des Klärwerkes renaturiert werden und der Spielplatz dort in Stand gesetzt werden. Dafür benötigt das Grünflächenamt 50.000 DM.
In der Adolf-Haeuser-Straße soll in der Grünanlage ein Kinderspielplatz eingerichtet werden, damit die Kinder des in der Nähe befindlichen Stadtteilkinderhauses diesen mitbenutzen können. Das Stadtteilkinderhaus wird täglich von 40-60 Kindern besucht. Dafür werden noch 50.000 DM gebraucht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2001OFOF 283/6Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2001/2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 27. November 2001Sie sind hierOAOA 451Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6Anregung
- 16. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1245Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbezirk 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 2