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Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Zur Sanierung des Spielplatzes im Graubner.schen Park und zur Installierung einer Halfpipe und eines Streetballkorbes werden vom Grünflächenamt noch 55.000 DM benötigt. Das Sindlinger Mainufer soll in Höhe des Klärwerkes renaturiert werden und der Spielplatz dort in Stand gesetzt werden. Dafür benötigt das Grünflächenamt 50.000 DM. In der Adolf-Haeuser-Straße soll in der Grünanlage ein Kinderspielplatz eingerichtet werden, damit die Kinder des in der Nähe befindlichen Stadtteilkinderhauses diesen mitbenutzen können. Das Stadtteilkinderhaus wird täglich von 40-60 Kindern besucht. Dafür werden noch 50.000 DM gebraucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2002, ST 1245 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.01.2002, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 14.02.2002, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 451 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 451 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 27.11.2001, OA 451

entstanden aus Vorlage: OF 283/6 vom 30.10.2001

Betreff:

Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Verwaltungshaushalt 2002 werden für folgende Spielplätze 155.000 DM zur Verfügung gestellt:

a) für den Graubner.schen Park,

b) für den Spielplatz am Sindlinger Mainufer,

c) für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes in der Adolf-Haeuser-Straße.

Begründung:

Zur Sanierung des Spielplatzes im Graubner.schen Park und zur Installierung einer Halfpipe und eines Streetballkorbes werden vom Grünflächenamt noch 55.000 DM benötigt.

Das Sindlinger Mainufer soll in Höhe des Klärwerkes renaturiert werden und der Spielplatz dort in Stand gesetzt werden. Dafür benötigt das Grünflächenamt 50.000 DM.

In der Adolf-Haeuser-Straße soll in der Grünanlage ein Kinderspielplatz eingerichtet werden, damit die Kinder des in der Nähe befindlichen Stadtteilkinderhauses diesen mitbenutzen können. Das Stadtteilkinderhaus wird täglich von 40-60 Kindern besucht. Dafür werden noch 50.000 DM gebraucht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2001OFOF 283/6Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2001/2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 27. November 2001Sie sind hier
    OAOA 451Bereitstellung von Finanzmitteln im Verwaltungshaushalt 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbeirat 6
    Anregung
  3. 16. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1245Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 für die Instandsetzung und Neuanschaffung von Spielgeräten im Ortsbezirk 6Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 451 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 23
Erledigt
Die Vorlage OA 451 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 2

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