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Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang

Vorlagentyp: OA
138 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 14.01.2014, OA 450 entstanden aus Vorlage: OF 216/16 vom 14.01.2014

Betreff: Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Anbetracht der baldigen Baureife des Neubaugebietes Leuchte mit geplanten 600 Wohneinheiten und der stetigen Verdichtung im vorhandenen Baubestand die ohnehin erforderliche Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang schnellstmöglich durchzuführen. Hierbei muss geprüft werden, ob die vorhandene Kindertagesstätte, wie im Harheimer Modell, in die Nachmittagsbetreuung der Schule integriert werden kann.

Begründung: Die Schule am Hang bedarf dringend einer Sanierung und Erweiterung. Bereits heute leidet diese unter erheblichem Raummangel und entspricht bei Weitem nicht den Anforderungen des Modellraumprogrammes für Grundschulen. Mit der Fertigstellung des Baugebietes Leuchte im Jahr 2015 wird sich dies noch deutlich verstärken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2014Sie sind hier
    OAOA 450Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang
    Anregung
  2. 14. Januar 2014OFOF 216/16Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am HangOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER
  3. 28. April 2014BB 142Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am HangMagistratsbericht
  4. 16. Februar 2015BB 59Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am HangMagistratsbericht
  5. 10. Juli 2015BB 264Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am HangMagistratsbericht
  6. 15. Januar 2016BB 14Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am HangMagistratsbericht
  7. 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 138 WochenBB 243Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am HangMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 10.02.2014
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage OA 450 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 450 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerFDP
Sonstige:
Linke (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme)

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