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Bemalte Stromkasten in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 26.11.2013, OA 448 entstanden aus Vorlage: OF 206/16 vom 09.11.2013

Betreff: Bemalte Stromkasten in Bergen-Enkheim Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.05.2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und berichten, ob in Zusammenarbeit mit der Mainova das Projekt "bemalte Stromkasten" in Bergen-Enkheim realisiert werden kann. Dabei sollte ein Projekt aufgelegt werden, das in Zusammenarbeit mit Graffitikünstlern und Institutionen (Schule, Jugendhaus etc.) umgesetzt wird.

Begründung: Die zum Teil häufig mit sogenannten "Tags" und anderen verunzierten Stromkästen bieten einen unschönen Eindruck. In diversen Gemeinden, sei es nun Hofheim im Taunus oder Bad Vilbel ist zu sehen, wie sich künstlerisch gestaltete Stromkasten im Ortsbild wohltuend im Straßenbild unterscheiden. Anlage 1 (ca. 99 KB) Anlage 2 (ca. 88 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2013OFOF 206/16Bemalte Stromkasten in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2013Sie sind hier
    OAOA 448Bemalte Stromkasten in Bergen-Enkheim
    Anregung
  3. 12. September 2014Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 354Bemalte Stromkasten in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 21.01.2014
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage OA 448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömerPiratenÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 30 · 17.06.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 448 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER

Mitdiskutieren

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