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Sachstandsabfrage - Die Zukunft der ehemaligen Kaufunger Schule (Deutsches Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF))

Vorlagentyp: OA
109 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 25.11.2013, OA 446 entstanden aus Vorlage: OF 411/2 vom 08.11.2013

Betreff: Sachstandsabfrage - Die Zukunft der ehemaligen Kaufunger Schule (Deutsches Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF)) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Sachstand bezüglich der Zukunft der Liegenschaft in der Schloßstraße 29 Auskunft zu geben. Sollten diesbezüglich bislang keinerlei Planungen erfolgt sein, so sind unverzüglich Prüfungen des Standorts zur schulischen Nutzung bzw. die Eignung als Kita in die Wege zu leiten. Hierüber ist dem Ortsbeirat 2 zu berichten.

Begründung: Wie bekannt ist, wird das Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) voraussichtlich 2017 aus Kapazitätsgründen ein neu geplantes Institutsgebäude auf dem Campus Westend der Goethe-Universität beziehen. Es ist folglich zu verhindern, dass durch das Aufschieben notwendiger Planung ungenutzter Leerstand entsteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2013OFOF 411/2Sachstandsabfrage - Die Zukunft der ehemaligen Kaufunger Schule (Deutsches Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF))Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. November 2013Sie sind hier
    OAOA 446Sachstandsabfrage - Die Zukunft der ehemaligen Kaufunger Schule (Deutsches Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF))
    Anregung
  3. 7. April 2014STST 496Sachstandsabfrage - Die Zunkunft der ehemaligen Kaufunger Schule (Deutsches Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF)Stellungnahme
  4. 29. Juni 2015OFOF 720/2Frankfurt macht Schule ... in Bockenheim - Zur zeitnahen Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. September 2015OMOM 4390Frankfurt macht Schule ... in Bockenheim - zur zeitnahen Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger SchuleDirektanregung
  6. 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 109 WochenSTST 1757Frankfurt macht Schule....in Bockenheim - zur zeitnahen Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 20.01.2014
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 446 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerLinke
Sonstige:
FDP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme)

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