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Parkplatzschonende Aufstellung von Altglascontainern

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1993, OA 43 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.05.1993, OF 15 /8

Betreff: Parkplatzschonende Aufstellung von Altglascontainern Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, a) den in der von der Niederurseler Landstraße zwischen den Häusern 92 und 142 abzweigenden Stichstraße auf der Parkplatzfläche aufgestellten Altglascontainer zu entfernen und an einem anderen - parkplatzschonenden - Ort aufzustellen (z. B. Karl-Kautsky-Weg, Feuerwehrzufahrt zu den Häusern 44-60), b) die Standorte der übrigen, im Ortsbezirk aufgestellten Altglascontainer, soweit damit der Verlust von Stellplätzen verbunden ist, aufzuheben und parkplatzschonende Möglichkeiten zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.09.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 11.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 2 · 17.06.1993
TO I, TOP 31
Erledigt
Die Vorlage OA 43 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 65
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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