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Riederwaldtunnel . was nun

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nur bei einer detaillierten Betrachtung des gesamten Verkehrsgeschehens kann sich der Ortsbeirat ein zutreffendes Bild über den Grad der zu erwartenden Veränderungen in Bergen-Enkheim beim Lückenschluss der Autobahnen machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 56 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 424 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 116 Beschluss:

  1. Der Vorlage OA 418 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage OA 424 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage OA 465 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  6. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1992,
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 27.11.2001, OA 424

entstanden aus Vorlage: OF 115/16 vom 26.11.2001

Betreff:

Riederwaldtunnel - was nun

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei den zuständigen Stellen insbesondere die derzeitigen Verkehrsbelastungen im Frankfurter Osten durch die fehlende Autobahnverbindung für folgenden Straßen in beide Richtungen pro 24 Stunden/Tag/Fahrzeuge, aufgeteilt in PKW und LKW feststellen zu lassen, um dem Ortsbeirat und den Bürgern eine Vorstellung davon zu geben, wie viele Fahrzeuge schon heute täglich die Straßen im Frankfurter Osten verstopfen:

  1. A 66 am Autobahnende Bergen-Enkheim.
  2. Borsigallee ab Autobahnende A 66 Bergen-Enkheim über Am Erlenbruch bis Ostpark.
  3. Borsigallee ab Autobahnende bis Kreuzung Vilbeler Landstraße/Leuchte.
  4. Hanauer Landstraße ab östlicher Stadtgrenze bis Kaiserleikreisel.
  5. Vilbeler Landstraße ab Zufahrt von der Hanauer Landstraße bis Einmündung in B 521 am Ortsende Bergen.
  6. Wilhelmshöher Straße ab Vilbeler Landstraße bis Heinz-Herbert-Karry-Straße.
  7. L 3209 ab A 66 Maintal/B 521(Nordumgehung Bergen) bis Friedberger Landstraße, Ampel vor dem Unfallkrankenhaus.

Begründung:

Nur bei einer detaillierten Betrachtung des gesamten Verkehrsgeschehens kann sich der Ortsbeirat ein zutreffendes Bild über den Grad der zu erwartenden Veränderungen in Bergen-Enkheim beim Lückenschluss der Autobahnen machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2001OFOF 115/16Riederwaldtunnel . was nunOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 27. November 2001Sie sind hier
    OAOA 424Riederwaldtunnel . was nun
    Anregung
  3. 29. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 773Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A 661 überfälligMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage OA 424 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 116
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 424 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage OA 418 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 424 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 465 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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