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Sofortmaßnahmen für die Lorscher Straße - 3. Versuch Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 452 Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 454

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren14 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 396 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.08.1993, OF 78 /7

Betreff: Sofortmaßnahmen für die Lorscher Straße - 3. Versuch Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 452 Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 454 Vorgang: Geschwindigkeitsreduzierung: Anregung des Ortsbeirates vom 28.08.1990, OA 2325 Anregung des Ortsbeirates vom 25.09.1990, OA 2458 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 05.09.1991, § 7677 Bericht des Magistrats vom 01.03.1993, B 165 Zebrastreifen: Anregung des Ortsbeirates vom 25.09.1990, OA 2458 Anregung des Ortsbeirates vom 17.03.1992, OA 4316 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 14.05.1992, § 9859 Fahrradstreifen: Anregung des Ortsbeirates vom 28.08.1990, OA 2326 Anregung des Ortsbeirates vom 22.10.1991, OA 3846 Anregung des Ortsbeirates vom 11.08.1992, OA 4762 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.1992, § 10827 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, gemäß dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 05.09.1991 auf dem Straßenzug Lorscher Straße (beginnend an der Glashüttener Straße) - Reichsburgstraße - Auf der Insel baldmöglichst Tempo 30 ohne Umbaumaßnahmen anzuordnen.
  2. Der Bericht B 452 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird erneut beauftragt, gemäß dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 14.05.1992 im Zuge der Alexanderstraße einen Zebrastreifen über die Lorscher Straße anzulegen.
  3. Der Bericht B 454 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird erneut beauftragt, gemäß dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.1992 auf der Lorscher Straße Fahrradstreifen abzumarkieren. Stadtauswärts soll der Fahrradstreifen vor Haus Nummer 8 (oder an der Alexanderstraße) beginnen und bis zur Niddagaustraße reichen; stadteinwärts soll der Fahrradstreifen von der Fußgängerampel bis vor Haus Nummer 7 reichen.
  4. Der Magistrat wird aufgefordert, in Zukunft seine Weigerung, Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszuführen, in der in der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (§ 14 Absatz 6) vorgesehenen Frist von höchstens sechs Monaten mitzuteilen und nicht erst nach 13 Monaten (§ 9859) beziehungsweise neun Monaten (§ 10827). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 452 Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 454 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 1993BB 452Sofortmaßnahmen für die Lorscher Straße - 2. VersuchMagistratsbericht
  2. 28. Juni 1993BB 454Fahrradstreifen als Sofortmaßnahme für die Lorscher StraßeMagistratsbericht
  3. 14. September 1993Sie sind hier
    OAOA 396Sofortmaßnahmen für die Lorscher Straße - 3. Versuch Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 452 Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 454
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 12.10.1993
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 12.10.1993
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 09.11.1993
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 09.11.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 65
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 64
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 08.02.1994
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 08.02.1994
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 15.03.1994
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis. 2. Der Ziffer 1. der Vorlage OA 396 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 396 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung).

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 15.03.1994
TO I, TOP 4
Beraten
1. Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. 2. Der Ziffer 1. der Vorlage OA 396 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 396 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 24.03.1994
TO II, TOP 46
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung).

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung).

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 24.03.1994
TO II, TOP 47
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung).

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung).

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