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Wasser länger im Wald halten!

Vorlagentyp: OA
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, im Frankfurter Taunuswald an der Hohemark oberhalb des Oberurseler Stadtwaldes zeitnah Retentionsmaßnahmen als Vorsorge gegen Starkregengefahren und Hochwasserereignisse in den unterliegenden Siedlungsbereichen des Ortsbezirks 8 durchzuführen.

Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten zu berichten, welche konkreten Abstimmungsergebnisse er für einen verbesserten Hochwasserschutz am Urselbach bisher mit der Stadt Oberursel angestrebt und erreicht hat sowie mit welchem Zeitplan weitere Ziele erreicht werden sollen (Bericht des Magistrats vom 31.10.2022, B 423, Ziffer 2. ).

Begründung

Nach Kenntnis des Ortsbeirates hat die Stadt Oberursel zur Starkregen- und Hochwasservorsorge Retentionsmaßnahmen in ihrem Wald unterhalb des Frankfurter Forstbereiches durchgeführt. Damit läuft Wasser nicht mehr schnell in den Gräben neben den Wegen ab, sondern wird aus den Gräben wieder zurück in den Wald geleitet, damit es dort versickert. Es ist nicht bekannt, dass die Stadt Frankfurt in ihrem Waldgebiet an der Hohemark, wo es auch zunehmend trocken gefallene Flächen gibt, vergleichbare Maßnahmen ergriffen hätte. Diese wären als Schutz vor Hochwasser in Oberursel und Niederursel wichtig. Im zurückliegenden Magistratsbericht "Hochwasserschutz ausbauen" verweist der Magistrat darauf, dass Gespräche zum Hochwasserschutz prioritär mit den Oberliegern der Frankfurter Taunusbäche, die als Risikogewässer nach der EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie eingestuft sind, aufgenommen würden. Den Ortsbeirat interessieren die bisher erzielten konkreten Ergebnisse. Aufgrund des Klimawandels müssen entsprechende interkommunale Themen in der Region beschleunigt behandelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2022BB 423Hochwasserschutz ausbauen und mit ökologischer Aufwertung kombinierenMagistratsbericht
  2. 20. Juni 2023OFOF 312/8Wasser länger im Wald halten! Retentionsmaßnahmen im Frankfurter Taunuswald und besserer Hochwasserschutz in NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. Juli 2023Sie sind hier
    OAOA 381Wasser länger im Wald halten! Retentionsmaßnahmen im Frankfurter Taunuswald und besserer Hochwasserschutz in Niederursel
    Anregung
  4. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 487Wasser länger im Wald halten! Retentionsmaßnahmen im Frankfurter Taunuswald und besserer Hochwasserschutz in NiederurselMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 20 · 14.09.2023
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 381 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Gartenpartei (= Annahme)

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