Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 453
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Neues zu Kaiser-Sigmund-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 09.09.1993, OA 370 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.09.1993, OF 221 /9
Betreff: Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 453 Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 28.04.1992, OA 4512 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 20.08.1992, § 10533 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 18.04.1991, OA 3258 Stellungnahme Dezernat XI - Ordnungsamt - vom 25.09.1991 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 453, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird erneut beauftragt, entsprechend dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 20.08.1992, § 10533, zu prüfen und zu berichten, ob in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße tempomindernde Maßnahmen durchgeführt werden können und dabei - zu berücksichtigen, daß die Eckenheimer Landstraße in Richtung Süden kurz nach dem Kreuzungsbereich Marbachweg einspurig und die Fahrspur durch eine durchgezogene Linie von den Gleisen der U 5 getrennt ist; - zu dem Vorschlag des Ortsbeirates 9 Stellung zu nehmen, die Fußgängerampeln in den regelmäßigen Phasenwechsel einzubeziehen und sie nicht, wie bisher, als Bedarfsampeln zu schalten; - den Vorschlag des Ortsbeirates 9 für eine "Gehweg-Nase" am Versorgungsamt ebenfalls zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 453
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juni 1993BB 453Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-StraßeMagistratsbericht
- 9. September 1993Sie sind hierOAOA 370Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 453Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)