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Ausgleichsflächen für Eingriffe in den Naturhaushalt

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 09.04.2013, OA 363 entstanden aus Vorlage: OF 173/16 vom 26.03.2013

Betreff: Ausgleichsflächen für Eingriffe in den Naturhaushalt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Halten der Magistrat und die städtischen Stiftungen in der Bergen-Enkheimer Gemarkung Flächen für Ausgleichsmaßnahmen vor?
  2. Wenn ja, um wie viele Flächen handelt es sich dabei und wo liegen sie?
  3. Wurden in den letzten Jahren Flächen in der Gemarkung Bergen-Enkheim für Ausgleichsmaßnahmen genutzt?
  4. Wenn ja, für welche Projekte?
  5. Garantiert der Magistrat, dass hochwertige Ackerflächen und ökologisch wertvolle Areale nicht als Ausgleichsfläche genutzt werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2013OFOF 173/16Ausgleichsflächen für Eingriffe in den NaturhaushaltOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2013Sie sind hier
    OAOA 363Ausgleichsflächen für Eingriffe in den Naturhaushalt
    Anregung
  3. 6. September 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 438Ausgleichsflächen für Eingriffe in den NaturhaushaltMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 23.05.2013
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 363 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Ablehnung:
Freie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten gegen FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 363 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 06.06.2013
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 363 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren)

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