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Auffällige Jugendliche im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Anregung vom 09.04.2013, OA 358 entstanden aus Vorlage: OF 436/10 vom 24.03.2013

Betreff: Auffällige Jugendliche im Ortsbezirk 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Maßnahmen zur Weiterbildung und für ein harmonisches Zusammenleben von und mit Jugendlichen, die im Ortsbezirk 10 auffällig werden, aber nicht in diesem leben, durchgeführt werden können.

Begründung: In den Wohngebieten und in Bussen und Bahnen auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 10 kommt es in letzter Zeit vermehrt zu Vorfällen mit Jugendlichen, durch die sich die Mitbürgerinnen und Mitbürger belästigt fühlen. Diesbezüglich fordert der Ortsbeirat 10 verstärkte Zusammenarbeit der maßgeblichen Akteure. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2013OFOF 436/10Auffällige Jugendliche im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. April 2013Sie sind hier
    OAOA 358Auffällige Jugendliche im Ortsbezirk 10
    Anregung
  3. 23. August 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1294Auffällige Jugendliche im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 03.06.2013
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage OA 358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Annahme)Piraten (Annahme)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten, Römer, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 06.06.2013
TO II, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

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