Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Kulturcampus: Wir gehören dazu Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 466

Vorlagentyp: OA
WohnenSport, Freizeit und Bäder
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 04.03.2013, OA 337 entstanden aus Vorlage: OF 293/2 vom 04.02.2013

Betreff: Kulturcampus: Wir gehören dazu Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 466 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Sachverhalte zu prüfen und zu berichten:

  1. Ist es richtig, dass der Aufsichtsrat der ABG Frankfurt Holding unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Peter Feldmann die Geschäftsleitung des Unternehmens ausdrücklich zum vorzeitigen Verkauf des Areals um den Labsaal an einen privaten Investor ermuntert hat, wie der hauseigenen Homepage www.kulturcampusfrankfurt.de zu entnehmen ist?
  2. Falls dies richtig ist: Um welches Areal handelt es sich genau und welche gestalterischen Zusicherungen bzw. Nutzungszusagen sind hierzu erfolgt?
  3. Ist in Zukunft mit weiteren Vorabveräußerungen zu rechnen?
  4. Ist es gegenüber den Verwertungsinteressen des Investors, Lang & Cie. Real Estate AG, noch möglich, die Umsetzung der gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelten Vorstellungen für dieses Areal, die sich nicht in Planungsrecht umsetzen lassen, über einen städtebaulichen Vertrag zu sichern?
  5. Da der Investor Lang & Cie. gleichwohl mit einer derartigen Vorgehensweise ein Risiko eingeht: Welchen der ABG Frankfurt Holding entgehenden anteiligen Abschlag darf der Investor dafür verbuchen, dass das Fell verteilt wird, bevor der Bär erlegt ist? Begründung: Selbstverständlich soll die ABG Frankfurt Holding darauf achten, dass jede Investition einen positiven Deckungsbeitrag zu liefern hat. Auch ist es zu begrüßen, dass mit der Verwertung der erworbenen Flächen zum Kulturcampus baldigst begonnen wird. Es muss allerdings sichergestellt sein, dass der dialogische Planungsprozess hier nun nicht sein Ende gefunden hat. Denn immerhin ist zu beachten, dass Lang & Cie. als Projektentwickler offensichtlich ausschließlich im Kundenauftrag tätig ist. Es ist also Transparenz vonnöten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 466

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2013OFOF 293/2Kulturcampus: Wir gehören dazuOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. März 2013Sie sind hier
    OAOA 337Kulturcampus: Wir gehören dazu Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 466
    Anregung
  3. 2. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1624Kulturcampus: Wir gehören dazuStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 319 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 320 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 325 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 337 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 10. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 11. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 12. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 319 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 320 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 325 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 337 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 10. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 11. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 12. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 319 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 320 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 325 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 337 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 10. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 11. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 12. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 24.06.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 466 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 519 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 318 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 319 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 320 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 321 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Der Vorlage OA 323 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Der Vorlage OA 324 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 325 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Der Vorlage OA 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 337 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDFreie Wähler
Ablehnung:
LinkePiratenRömerFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4)
Zustimmung:
SPDFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 5)
Zustimmung:
LinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDPLinke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 6)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 7)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 8)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 9)
Zustimmung:
SPDLinkePiratenRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 10)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 11)
Zustimmung:
SPDFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 12)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPPiratenRömer
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und FREIE WÄHLER gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. Erster Absatz: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Zweiter und dritter Absatz: SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 7. SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 8. SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 9. SPD, LINKE., Piraten und RÖMER gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 10. SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 11. SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 12. SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 02.07.2013
TO I, TOP 31
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 319 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 320 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 325 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 337 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 10. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 11. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 12. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 46
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 319 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 320 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 325 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 337 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 10. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 11. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 12. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 10.09.2013
TO I, TOP 17
Erledigt
1. Die Vorlage B 466 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 318 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 319 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 320 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 321 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 322 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 323 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 324 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 325 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 11. Die Vorlage OA 326 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 12. Die Vorlage OA 337 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 466 = Zurückweisung, NR 519 = Annahme mit der Maßgabe 60% statt 40%, OA 318 bis OA 326 und OA 337 = Annahme)NPD (B 466 = Kenntnis, NR 519, OA 318 bis OA 326 und OA 337 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerLinkeFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerLinkeFDP
zu 5)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDPFreie Wähler
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerLinkeFDP
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiratenRömerFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zu 5. erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zweiter und dritter Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zu 7. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) zu 11. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= Ablehnung) zu 12. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 466 = Zurückweisung, NR 519 = Annahme mit der Maßgabe 60% statt 40%, OA 318 bis OA 326 und OA 337 = Annahme) NPD (B 466 = Kenntnis, NR 519, OA 318 bis OA 326 und OA 337 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 12.09.2013
TO II, TOP 56
Erledigt
1. Die Vorlage B 466 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 318 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 319 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 320 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 321 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 322 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 323 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 324 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 325 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 11. Die Vorlage OA 326 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt. 12. Die Vorlage OA 337 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiratenRömerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLLinkeFDP
Enthaltung:
NPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLLinkeFDP
Enthaltung:
NPD
zu 5)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerÖkoLinX-ARLFDPFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
zu 10)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLLinkeFDP
Enthaltung:
NPD
zu 12)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe 60% statt 40%); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 5. erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zweiter und dritter Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 7. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 11. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 519) und FDP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 12. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_337_2013Kulturcampus: Wir gehören dazu Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 466

Diese Vorlage verweist auf