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Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft geben

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert, dass der Magistrat der Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft gibt, indem die Planung für einen neuen Standort beschleunigt und notwendige Sanierungen im bestehenden Gebäude eingeleitet werden. Dies ist notwendig, da die Schule seit Jahren in einem schlechten Zustand ist und die Schüler unter unzureichenden Bedingungen leiden.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule endlich eine Zukunft zu geben. Dafür wird er gebeten, die Planung für einen neuen Standort am Bildungscampus Unterliederbach deutlich zu beschleunigen und notwendige Sanierungen müssen an der bestehenden Schule noch im ersten Halbjahr 2023 einzuleiten.

Begründung

Die nach dem Chemiker, Mediziner und Wissenschaftler Paul Ehrlich (1854 bis 1915) benannte berufsbildende Schule ist schon seit vielen Jahren ein Sanierungsfall und ihr Zustand würde Paul Ehrlich erzürnen. Die Schüler und Lehrer kritisieren zu Recht die Bauschäden am verfallenden Gebäude. Der Vorschlag, den Standort aufzugeben und die Schule in einen zukünftigen Bildungscampus Unterliederbach zu verlagern, hat dem Anschein nach dazu geführt, dass noch weniger in den Erhalt des Schulgebäudes investiert wird. Dabei geht noch nicht einmal das Bebauungsplanverfahren zügig voran. Das sich dann anschließende Verfahren wird weitere Zeit verbrauchen und die Fertigstellung einer neuen Schule liegt in ferner Zukunft. Daher ist es notwendig, das bestehende Schulgebäude zu ertüchtigen und so auszustatten, dass die Schüler bis zum Umzug der Schule unter angemessenen Bedingungen den schulischen Teil ihrer Ausbildung absolvieren können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2023OFOF 705/6Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft gebenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. März 2023Sie sind hier
    OAOA 335Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft geben
    Anregung
  3. 18. September 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 348Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft gebenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 17 · 24.04.2023
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 335 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTION
Sonstige:
AfD (Annahme)ÖkoLinX-ELF (Annahme)BFF-BIG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 348) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 3188,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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