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Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft geben

Vorlagentyp: B
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt plant den Erwerb einer Fläche in Unterliederbach für einen Schulcampus, der die Paul-Ehrlich-, Ludwig-Ehrhard- und Grundschule umfassen soll. Aufgrund noch offener planungsrechtlicher Fragen wird jedoch nicht vor Ende des Jahrzehnts mit einer Bereitstellung der Schulen gerechnet.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Seit geraumer Zeit ist die Stadt Frankfurt mit Erwerbsverhandlungen zu einer Fläche in Unterliederbach für einen Schulcampus (Paul-Ehrlich-, Ludwig-Ehrhard- und Grundschule) beschäftigt. Zwischenzeitlich wurde von der Stadtverordnetenversammlung dem Erwerb einer Fläche in Unterliederbach zugestimmt. Aufgrund der noch abschließend zu klärenden planungsrechtlichen Themen und notwendiger Vorlaufzeiten ist mit einer Bereitstellung der Schulen nicht vor Ende des Jahrzehnts zu rechnen.

Sanierungsmaßnahmen an den Bestandgebäuden werden daher regelmäßig vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2023OFOF 705/6Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft gebenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. März 2023OAOA 335Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft gebenAnregung
  3. 18. September 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    BB 348Der berufsbildenden Paul-Ehrlich-Schule eine Zukunft geben
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 348 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 22 · 04.12.2023
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 348 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

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