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Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?

Vorlagentyp: OA
70 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 19.02.2013, OA 331 entstanden aus Vorlage: OF 637/6 vom 23.01.2013

Betreff: Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob das Areal des Busdepots in Höchst für geförderten Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden kann, und wie gleichzeitig das Busdepot an einen geeigneten Standort im Frankfurter Westen, z. B. ins Gewerbegebiet im westlichen Griesheim (Fritz-Klatte-Straße), verlagert werden kann. Es ist darüber hinaus auch mitzuteilen, in welchem Zeitrahmen eine Verlegung des Depots möglich ist.

Begründung: In der Vergangenheit war immer wieder darüber diskutiert worden, ob man die Fläche des Busdepots in Höchst nicht für andere Zwecke nutzen könnte. Es gab beispielsweise Überlegungen, Einzelhandel auf dem zentral im Stadtteil gelegenen, recht großen Areal einzurichten. Gleichzeitig sollte das Busdepot an einen anderen geeigneten Standort verlagert werden. Angesichts der aktuellen Knappheit an Wohnraum in Frankfurt, insbesondere an bezahlbarem Wohnraum für alle, erscheint es sinnvoll, diese Diskussion neu zu beleben und zu prüfen, ob das Gelände für geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann. Diese Nutzung könnte zudem positive Impulse für die städtebauliche Entwicklung dieses Bereichs von Höchst geben. Hinsichtlich der Verlagerung ist zu prüfen, ob das Busdepot im Gewerbegebiet im westlichen Griesheim (Fritz-Klatte-Straße) angesiedelt werden kann. Das Busdepot wäre immer noch im Frankfurter Westen untergebracht und sehr gut über die Straße angebunden. Gleichzeitig wäre es nicht in einem Wohngebiet gelegen. Im genannten Bereich in Griesheim (Gewerbegebiet) sind zudem zurzeit geeignete Flächen frei. Falls aber in Griesheim eine Unterbringung des Depots nicht möglich sein sollte, sind auch andere geeignete Standorte zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2013OFOF 637/6Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Februar 2013Sie sind hier
    OAOA 331Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?
    Anregung
  3. 13. Januar 2014STST 48Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Stellungnahme
  4. 27. Januar 2014OFOF 930/6Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. Februar 2014VV 950Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Anfrage
  6. 26. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 677Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 16.04.2013
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 28.05.2013
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 24.06.2013
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 25.06.2013
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 63
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 03.09.2013
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 331 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 30.09.2013
TO I, TOP 39
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 331 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Sonstige:
Römer (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 01.10.2013
TO I, TOP 32
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 331 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Piraten (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten (= Annahme)

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