Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 19.02.2013, OA 331 entstanden aus Vorlage: OF 637/6 vom 23.01.2013
Betreff: Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob das Areal des Busdepots in Höchst für geförderten Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden kann, und wie gleichzeitig das Busdepot an einen geeigneten Standort im Frankfurter Westen, z. B. ins Gewerbegebiet im westlichen Griesheim (Fritz-Klatte-Straße), verlagert werden kann. Es ist darüber hinaus auch mitzuteilen, in welchem Zeitrahmen eine Verlegung des Depots möglich ist.
Begründung: In der Vergangenheit war immer wieder darüber diskutiert worden, ob man die Fläche des Busdepots in Höchst nicht für andere Zwecke nutzen könnte. Es gab beispielsweise Überlegungen, Einzelhandel auf dem zentral im Stadtteil gelegenen, recht großen Areal einzurichten. Gleichzeitig sollte das Busdepot an einen anderen geeigneten Standort verlagert werden. Angesichts der aktuellen Knappheit an Wohnraum in Frankfurt, insbesondere an bezahlbarem Wohnraum für alle, erscheint es sinnvoll, diese Diskussion neu zu beleben und zu prüfen, ob das Gelände für geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann. Diese Nutzung könnte zudem positive Impulse für die städtebauliche Entwicklung dieses Bereichs von Höchst geben. Hinsichtlich der Verlagerung ist zu prüfen, ob das Busdepot im Gewerbegebiet im westlichen Griesheim (Fritz-Klatte-Straße) angesiedelt werden kann. Das Busdepot wäre immer noch im Frankfurter Westen untergebracht und sehr gut über die Straße angebunden. Gleichzeitig wäre es nicht in einem Wohngebiet gelegen. Im genannten Bereich in Griesheim (Gewerbegebiet) sind zudem zurzeit geeignete Flächen frei. Falls aber in Griesheim eine Unterbringung des Depots nicht möglich sein sollte, sind auch andere geeignete Standorte zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2013OFOF 637/6Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Februar 2013Sie sind hierOAOA 331Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Anregung
- 13. Januar 2014STST 48Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Stellungnahme
- 27. Januar 2014OFOF 930/6Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 18. Februar 2014VV 950Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Anfrage
- 26. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 677Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten (= Annahme)