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Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?

Vorlagentyp: OFSPD
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Höchst? Der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebten zu beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob das Areal des Busdepots in Höchst für geförderten Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden kann und wie gleichzeitig das Busdepot an einen geeigneten Standort im Frankfurter Westen, z.B. im Gewerbegebiet im westlichen Griesheim (Eichenstraße oder auch Fritz-Klatte-Straße) verlagert werden kann. Es ist auch mitzuteilen, in welchem Zeitrahmen die Verlegung des Depots möglich ist. Begründung: In der Vergangenheit war immer wieder darüber diskutiert worden, ob man nicht die Fläche des Busdepots in Höchst für andere Zwecke nutzen könnte. Es gab z. B. Überlegungen auf dem zentral im Stadtteil gelegenen recht großen Areal Einzelhandel einzurichten. Gleichzeitig sollte das Busdepot an einen anderen geeigneten Standort verlagert werden. Angesichts der aktuellen Knappheit an Wohnraum in Frankfurt, insbesondere an bezahlbarem Wohnraum für alle, erscheint es sinnvoll, diese Diskussion neu zu beleben und zu prüfen, ob das Gelände für geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann. Diese Nutzung könnte zudem positive Impulse für die städtebauliche Entwicklung dieses Bereichs von Höchst geben. Für die Verlagerung des Busdepots ist zu prüfen, ob dieses im Bereich des Gewerbegebiets im westlichen Griesheim (Eichenstraße oder auch Fritz-Klatte-Straße) angesiedelt werden kann. Das Busdepot wäre immer noch im Frankfurter Westen untergebracht, sehr gut über die Straße angebunden. Gleichzeitig wäre es nicht in einem Wohngebiet untergebracht. Im genannten Bereich in Griesheim (Gewerbegebiet) sind zudem zur Zeit geeignete Flächen frei. Falls aber in Griesheim eine Unterbringung des Depots nicht möglich sein sollte, sind auch andere geeignete Standorte zu prüfen.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2013, OF 637/6

Betreff: Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst? Der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebten zu beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob das Areal des Busdepots in Höchst für geförderten Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden kann und wie gleichzeitig das Busdepot an einen geeigneten Standort im Frankfurter Westen, z.B. im Gewerbegebiet im westlichen Griesheim (Eichenstraße oder auch Fritz-Klatte-Straße) verlagert werden kann. Es ist auch mitzuteilen, in welchem Zeitrahmen die Verlegung des Depots möglich ist.

Begründung: In der Vergangenheit war immer wieder darüber diskutiert worden, ob man nicht die Fläche des Busdepots in Höchst für andere Zwecke nutzen könnte. Es gab z. B. Überlegungen auf dem zentral im Stadtteil gelegenen recht großen Areal Einzelhandel einzurichten. Gleichzeitig sollte das Busdepot an einen anderen geeigneten Standort verlagert werden. Angesichts der aktuellen Knappheit an Wohnraum in Frankfurt, insbesondere an bezahlbarem Wohnraum für alle, erscheint es sinnvoll, diese Diskussion neu zu beleben und zu prüfen, ob das Gelände für geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann. Diese Nutzung könnte zudem positive Impulse für die städtebauliche Entwicklung dieses Bereichs von Höchst geben. Für die Verlagerung des Busdepots ist zu prüfen, ob dieses im Bereich des Gewerbegebiets im westlichen Griesheim (Eichenstraße oder auch Fritz-Klatte-Straße) angesiedelt werden kann. Das Busdepot wäre immer noch im Frankfurter Westen untergebracht, sehr gut über die Straße angebunden. Gleichzeitig wäre es nicht in einem Wohngebiet untergebracht. Im genannten Bereich in Griesheim (Gewerbegebiet) sind zudem zur Zeit geeignete Flächen frei. Falls aber in Griesheim eine Unterbringung des Depots nicht möglich sein sollte, sind auch andere geeignete Standorte zu prüfen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. Januar 2013Sie sind hier
    OFOF 637/6Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Februar 2013OAOA 331Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Anregung
  3. 13. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 48Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Stellungnahme
  4. 27. Januar 2014OFOF 930/6Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. Februar 2014VV 950Geförderter Wohnungsbau auf dem Areal des Busdepots Höchst?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 18 · 19.02.2013
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung OA 331 2013 Die Vorlage OF 637/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass sowohl im Antragstenor als auch in der Begründung im Bezug auf einen geeigneten Standort für das Busdepot im Gewerbegebiet im westlichen Griesheim die Ortsangabe "Eichenstraße" ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, REP und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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