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Wohnen am Main wird erst durch die Realisierung ökologischer Vorzeigestandards attraktiv Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 194

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Begründung

Die Begründung des Bebauungsplanes Nr. 596 - Östliche Flößerbrücke/südlich Sonnemannstraße - ist im Bereich der vertraglichen Ausgestaltung des Bebauungsplanes hinsichtlich der ökologischen Baustandards ergänzungsbedürftig. Um die Reduzierung des CO²-Ausstoßes lokal umzusetzen, genügt es mittlerweile nicht mehr, nur die gesetzlich geforderten Auflagen an den Wärmeschutz und den Primärenergieverbrauch zu erfüllen. Weitergehende Standards müssen, wo dies lagebedingt möglich und wirtschaftlich vertretbar ist, gefordert werden. Durch die nach Süden ausgerichtete Lage der Häuser entstehen auf den Dachflächen außerordentlich gut geeignete Standorte für den Einsatz thermischer Solar- oder Photovoltaikanlagen. Der Anschluss der Gebäude an das Fernwärmenetz der Stadt Frankfurt (MAINOVA) reduziert drastisch die Baukosten und nutzt das bereits vorhandene Energieangebot zur Heizungs- und Warmwasserversorgung. Nicht durch die außergewöhnliche Lage am Main, sondern erst durch die Realisierung ökologischer Vorzeigestandards wird Wohnen am Fluss langfristig attraktiv. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 194 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 528 Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 686 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 194 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 324 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO II, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Der Vorlage M 194 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 485 zugestimmt.
  37. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  38. Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  40. CDU, GRÜNE und FAG; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  41. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG ( = Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 194 und NR 485 = Annahme, OA 324 = Ablehnung) REP (M 194 = Annahme; NR 485 = Prüfung und Berichterstattung; OA 324 = Ablehnung) PDS (M 194 und NR 485 = Annahme, OA 324 = Prüfung und Berichterstattung)
  42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2002, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  43. Der Vorlage M 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  44. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  45. Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu
  48. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 194 = Annahme; NR 485 = Prüfung und Berichterstattung; OA 324 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 194 und NR 485 = Annahme; OA 324 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 194 = Annahme; OA 324 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 194 und NR 485 = Ablehnung; OA 324 = Annahme)
  49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 36 Beschluss:
  50. Der Vorlage M 194 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 485 zugestimmt.
  51. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  52. Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  53. M 194: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  54. NR 485: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  55. OA 324: CDU, SPD, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL ( = Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2210,
  56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 23.10.2001, OA 324

entstanden aus Vorlage: OF 120/4 vom 21.10.2001

Betreff:

Wohnen am Main wird erst durch die Realisierung ökologischer Vorzeigestandards attraktiv Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 194

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass im Zuge der Realisierung der Bebauung folgende Bauauflagen Berücksichtigung finden:

  1. Die gesetzlich vorgeschriebenen ökologischen Baustandards (Schallschutz, Primärenergieverbrauch etc.) sind nicht nur einzuhalten, sondern durch bautechnisch mögliche und sinnvolle Einbauten in Absprache mit dem Energiereferat der Stadt Frankfurt zu übertreffen (Einsatz thermischer Solarenergie oder alternativ Photovoltaikanlagen);
  2. Der Anschluss sämtlicher Gebäude an das Fernwärmenetz der Stadt Frankfurt wird vorgeschrieben.

Begründung:

Die Begründung des Bebauungsplanes Nr. 596 - Östliche Flößerbrücke/südlich Sonnemannstraße - ist im Bereich der vertraglichen Ausgestaltung des Bebauungsplanes hinsichtlich der ökologischen Baustandards ergänzungsbedürftig. Um die Reduzierung des CO²-Ausstoßes lokal umzusetzen, genügt es mittlerweile nicht mehr, nur die gesetzlich geforderten Auflagen an den Wärmeschutz und den Primärenergieverbrauch zu erfüllen. Weitergehende Standards müssen, wo dies lagebedingt möglich und wirtschaftlich vertretbar ist, gefordert werden.

Durch die nach Süden ausgerichtete Lage der Häuser entstehen auf den Dachflächen außerordentlich gut geeignete Standorte für den Einsatz thermischer Solar- oder Photovoltaikanlagen. Der Anschluss der Gebäude an das Fernwärmenetz der Stadt Frankfurt (MAINOVA) reduziert drastisch die Baukosten und nutzt das bereits vorhandene Energieangebot zur Heizungs- und Warmwasserversorgung. Nicht durch die außergewöhnliche Lage am Main, sondern erst durch die Realisierung ökologischer Vorzeigestandards wird Wohnen am Fluss langfristig attraktiv.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 194

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001MM 194Bebauungsplan Nr. 596 - Östlich Flößerbrücke/südlich Sonnemannstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 21. Oktober 2001OFOF 120/4Wohnen am Main wird erst durch die Realisierung ökologischer Vorzeigestandards attraktivOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 324Wohnen am Main wird erst durch die Realisierung ökologischer Vorzeigestandards attraktiv Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 194
    Anregung
  4. 17. Mai 2002BB 528Bebauungsplan Nr. 596 - Östlich Flößerbrücke/südlich Sonnemannstraße - hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht
  5. 28. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 686Bebauungsplan Nr. 596 - Östlich Flößerbrücke/südlich Sonnemannstraße - hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 194 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 324 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 14
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 194 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 485 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG ( = Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 194 und NR 485 = Annahme, OA 324 = Ablehnung) REP (M 194 = Annahme; NR 485 = Prüfung und Berichterstattung; OA 324 = Ablehnung) PDS (M 194 und NR 485 = Annahme, OA 324 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.2002
TO I, TOP 24
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 194 = Annahme; NR 485 = Prüfung und Berichterstattung; OA 324 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 194 und NR 485 = Annahme; OA 324 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 194 = Annahme; OA 324 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 194 und NR 485 = Ablehnung; OA 324 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 194 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 485 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 324 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 194: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. NR 485: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. OA 324: CDU, SPD, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL ( = Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung)

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