Verschönerung und Begrünung der Idsteiner Straße im Bereich der Hellerhofsiedlung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei der Renovierung von 700 Wohnungen und deren Anschluß an die Fernheizung ist den Bewohnern der Hellerhofsiedlung viel zugemutet worden. Es wäre begrüßenswert, wenn die Hellerhof AG ihren Mietern die Verschönerung des Wohnumfeldes - als kleines Dankeschön - zugestehen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.07.1998, B 495 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 17.12.1997 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.01.1998, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Ablehnung) 8. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 22.01.1998, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.1998, TO II, TOP 44 Beschluß: Der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1510, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.1998 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
OBR-Anregung vom 09.12.1997, OA 322 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.11.1997, OF 119 /1
Betreff: Verschönerung und Begrünung der Idsteiner Straße im Bereich der Hellerhofsiedlung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Hellerhof AG in Gespräche zu treten, um eine Verschönerung der Idsteiner Straße zu erreichen. Dabei ist besonders an den Raum zwischen Fahrbahn und Bürgersteig zu denken, der - wegen der geänderten Parkordnung - nun nicht mehr von Personenkraftwagen benutzt wird und seither als Müllkippe oder Hundeklo mißbraucht wird. Eine Einzäunung und Bepflanzung dieses Bereiches mit "Bodendeckern" ist wünschenswert. Dabei muß gewährleistet sein, daß die Kosten der Maßnahmen nicht auf die Mieter umgelegt werden.
Begründung: Bei der Renovierung von 700 Wohnungen und deren Anschluß an die Fernheizung ist den Bewohnern der Hellerhofsiedlung viel zugemutet worden. Es wäre begrüßenswert, wenn die Hellerhof AG ihren Mietern die Verschönerung des Wohnumfeldes - als kleines Dankeschön - zugestehen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 1997Sie sind hierOAOA 322Verschönerung und Begrünung der Idsteiner Straße im Bereich der HellerhofsiedlungAnregung
- 20. Juli 1998Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 495Verschönerung und Begrünung der Idsteiner Straße im Bereich der HellerhofsiedlungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung)