Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in Preungesheim Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der Ortsbeirat 10 und die Stadtverordnetenversammlung hatten den Magistrat in den dem Bericht B 220 zugrundeliegenden Beschlüssen beauftragt, eine Zweifelderturnhalle zu bauen. Es wurden sogar genaue Anweisungen gegeben, auch hinsichtlich der zeitlichen Abfolge. Nach dem Zwischenbericht wurde nun mitgeteilt, dass erst eine ungedeckte Sportanlage mit Umkleidegebäude gebaut werden soll. Damit ist aber den Bürgern im Ortsbezirk 10 nicht geholfen. Allen Beteiligten ist klar, dass, wenn zuerst eine ungedeckte Sportanlage und Umkleideräume gebaut werden, keine Zweifelderturnhalle zusätzlich erstellt wird. Völlig unwirtschaftlich müsste nämlich für den Bau der Zweifelderhalle ein Teil des Außengeländes wieder abgebaut und die Umkleideanlage in die Halle integriert werden. Die Begründung, dass sich die Kosten allein aufgrund des Höhenunterschiedes auf insgesamt 3,8 Millionen Euro belaufen, ist auch nicht nachzuvollziehen. Bei der Planung des gesamten Gebietes wurde gerade für die Zweifeldersportanlage und die Sportanlage der hier in Frage kommende Ort ausgesucht. Schon zu diesem Zeitpunkt waren eventuelle Ordnungskosten bekannt. Der Betrag von 2 Millionen Euro, der aus Mitteln der Bodenordnung zur Verfügung gestellt wurde, ist einzig und allein für den Bau der Anlage und kann nicht durch angebliche plötzliche Kostensteigerungen verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 07.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.06.2006, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 31.08.2006, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.09.2006, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.11.2006, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 85 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Vorlage B 220 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat.
  31. Die Vorlage OA 31 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP, FAG und BFF (= Zurückweisung) zu
  33. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme) Aktenzeichen: 52 2

Inhalt

Anregung vom 30.05.2006, OA 31

entstanden aus Vorlage: OF 51/10 vom 15.05.2006

Betreff:

Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in Preungesheim Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220

Vorgang:

OA 2104 OBR 10

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 220 wird zurückgewiesen, da Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung nicht befolgt werden und ein anderes Konzept dargestellt wird.

Begründung:

Der Ortsbeirat 10 und die Stadtverordnetenversammlung hatten den Magistrat in den dem Bericht B 220 zugrundeliegenden Beschlüssen beauftragt, eine Zweifelderturnhalle zu bauen. Es wurden sogar genaue Anweisungen gegeben, auch hinsichtlich der zeitlichen Abfolge.

Nach dem Zwischenbericht wurde nun mitgeteilt, dass erst eine ungedeckte Sportanlage mit Umkleidegebäude gebaut werden soll. Damit ist aber den Bürgern im Ortsbezirk 10 nicht geholfen.

Allen Beteiligten ist klar, dass, wenn zuerst eine ungedeckte Sportanlage und Umkleideräume gebaut werden, keine Zweifelderturnhalle zusätzlich erstellt wird. Völlig unwirtschaftlich müsste nämlich für den Bau der Zweifelderhalle ein Teil des Außengeländes wieder abgebaut und die Umkleideanlage in die Halle integriert werden.

Die Begründung, dass sich die Kosten allein aufgrund des Höhenunterschiedes auf insgesamt 3,8 Millionen Euro belaufen, ist auch nicht nachzuvollziehen. Bei der Planung des gesamten Gebietes wurde gerade für die Zweifeldersportanlage und die Sportanlage der hier in Frage kommende Ort ausgesucht. Schon zu diesem Zeitpunkt waren eventuelle Ordnungskosten bekannt. Der Betrag von 2 Millionen Euro, der aus Mitteln der Bodenordnung zur Verfügung gestellt wurde, ist einzig und allein für den Bau der Anlage und kann nicht durch angebliche plötzliche Kostensteigerungen verhindert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 07.06.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2006BB 220Bisher fehlende Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in PreungesheimMagistratsbericht
  2. 15. Mai 2006OFOF 51/10Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in PreungesheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 30. Mai 2006Sie sind hier
    OAOA 31Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in Preungesheim Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 85
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 220 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 31 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
FDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme)NPD (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP, FAG und BFF (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme) Aktenzeichen: 52 2

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_31_2006Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in Preungesheim Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220

Diese Vorlage verweist auf