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Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: OA
79 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Mangelnde Bündigkeit von mehr als 3cm Niveauunterschied von Straßenpflaster und Gullys bzw. Abzweigkästen der Versorgungsleitungen der Deutschen Telekom (ehemals "Post") gefährdet in der Klappergasse die Sicherheit von Passanten. Teilweise hat sich das Pflaster gesetzt und fördert die Pfützenbildung. Im Bereich der spuckenden Frau Rauscher zeigen sich Längsrillen, Ausspülungen und Pfützenbildung. Vor den Häusern 14-20 der Kleinen Rittergasse hat sich ein Gully teilweise aus dem Pflaster abgesenkt und bedeutet eine Gefahr für Verkehrsteilnehmer, was zu Schadenersatzforderungen an die Stadt führen könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 181 Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 425 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 02.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 129 Beschluss: Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1428, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 21.09.2001, OA 316

entstanden aus Vorlage: OF 82/5 vom 29.08.2001

Betreff:

Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt- Sachsenhausen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das denkmalgeschützte Pflaster der Klappergasse und eines Teils der Kleinen Rittergasse zu sanieren.

Begründung:

Mangelnde Bündigkeit von mehr als 3cm Niveauunterschied von Straßenpflaster und Gullys bzw. Abzweigkästen der Versorgungsleitungen der Deutschen Telekom (ehemals "Post") gefährdet in der Klappergasse die Sicherheit von Passanten. Teilweise hat sich das Pflaster gesetzt und fördert die Pfützenbildung. Im Bereich der spuckenden Frau Rauscher zeigen sich Längsrillen, Ausspülungen und Pfützenbildung.

Vor den Häusern 14-20 der Kleinen Rittergasse hat sich ein Gully teilweise aus dem Pflaster abgesenkt und bedeutet eine Gefahr für Verkehrsteilnehmer, was zu Schadenersatzforderungen an die Stadt führen könnte.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2001OFOF 82/5Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. September 2001Sie sind hier
    OAOA 316Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-Sachsenhausen
    Anregung
  3. 12. April 2002BB 425Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 181Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 129
Angenommen
Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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