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Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
110 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 181

Betreff:

Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt- Sachsenhausen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3260 - OA 316 OBR 5, B 425/02 -

Voraussichtlich Anfang bis Mitte Mai 2003, je nach Witterung, werden die zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit notwendigen Maßnahmen im Bereich des Straßenpflasters durchgeführt.

Darüber hinaus können gemäß dem von der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003 beschlossenen Vortrag des Magistrats vom 18.10.2002, M 219, Fördermittel aus dem Förderprogramm Alt-Sachsenhausen auch für Maßnahmen im öffentlichen Raum, in diesem Fall Pflasterarbeiten, verwendet werden. Auf dieser Grundlage kann eine Gesamtsanierung des Pflasters durchgeführt werden. Hierfür wird vom Magistrat zunächst eine Gestaltungsplanung erarbeitet. Da anschließend die durchzuführenden Arbeiten ausgeschrieben werden müssen, ist mit einer Realisierung in diesem Jahr nicht zu rechnen.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.04.2003, NR 983 Antrag vom 15.04.2003, NR 986

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2001OFOF 82/5Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. September 2001OAOA 316Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenAnregung
  3. 12. April 2002BB 425Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 3. März 2003Sie sind hier
    BB 181Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-Sachsenhausen
    Magistratsbericht
  5. 8. April 2003NRNR 983Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von Alt-SachsenhausenSTVV-Antrag · CDU
  6. 15. April 2003NRNR 986Straßenpflaster-Sanierung in Alt-SachsenhausenSTVV-Antrag · FAG
  7. 10. Oktober 2003Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 844Sanierung des Straßenpflasters eines Teils von SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 181 dient im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 983 und NR 986 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 181 dient im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 983 und NR 986 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 986 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 986 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und REP gegen FDP (= Zurückweisung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) zu b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO I, TOP 36
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 983 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 181 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 38
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 983 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 181 dient im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 983 und NR 986 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 181 dient im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 983 und NR 986 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 986 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 986 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Sonstige:
Grüne (Kenntnis)REP (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 = Annahme, NR 986 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 = Annahme, NR 986 = Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme)BFF (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 = Annahme, NR 986 = Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 181 = Zurückweisung, NR 983 = Ablehnung, NR 986 = Annahme)E.l (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 und NR 986 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 = Annahme, NR 986 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und BFF (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 = Annahme, NR 986 = Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 181 = Zurückweisung, NR 983 = Ablehnung, NR 986 = Annahme) E.L. (B 181 = Kenntnis im Rahmen NR 983 und NR 986, NR 983 und NR 986 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 181 dient im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 983 und NR 986 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 181 dient im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 983 und NR 986 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 983 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 986 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 986 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis ohne Ergänzung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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