Der Stadtbezirk 240 gehört zu Bornheim
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Wiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.03.2026.
- Dem Besprayen von privaten Gebäuden in der Wiesenstraße wirksam begegnen27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen22.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Überquerung der Berger Straße zwischen Bornheimer Uhrtürmchen und Eichwaldstraße ermöglichen28.03.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wiesenstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 22.01.2013, OA 311 entstanden aus Vorlage: OF 236/4 vom 08.01.2013
Betreff: Der Stadtbezirk 240 gehört zu Bornheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Stadtbezirk 240 wird in Angleichung an die Ortsbezirksgrenzen dem Stadtteil Bornheim zugeordnet. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.
Begründung: Der Stadtbezirk 240 gehört zum Ortsbezirk Bornheim, gleichzeitig aber trägt er die Bezeichnung "Nordend-Ost", gehört also offiziell zum Nordend. Nimmt man diese Nomenklatur ernst, so gehört beispielsweise die Berger Straße zwischen Höhenstraße und Wiesenstraße mit der Kirche St. Josef und den Berger Kinos zum Nordend, auch ein Teil von "Bornheim Mitte" ist nach dieser Lesart dem Nordend zugehörig. Eine solche Definition wird weder von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtbezirks geteilt noch sind dem Ortsbeirat Stadtteilpolitikerinnen und -politiker bekannt, die dies vernünftig finden. Ganz selbstverständlich spricht man bei diesem Karree von Bornheim. Den Verantwortlichen, welche in den 70er-Jahren die Ortsbezirksgrenzen definierten, war dies auch bewusst. Eine Angleichung der Zuordnung an die politischen Zuständigkeiten der Ortbeiräte 3 und 4 ist deshalb überfällig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2013OFOF 236/4Der Stadtbezirk 240 gehört zu Bornheim!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2013Sie sind hierOAOA 311Der Stadtbezirk 240 gehört zu BornheimAnregung
- 22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1097Der Stadtbezirk 240 gehört zu BornheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)