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Fußgängerübergang Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OA
116 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Seit Mai 2000 liegen mit den Anregungen der Ortsbeiräte 1 und 3 (OA 1409 und OA 1410) konkrete Vorschläge auf dem Tisch, wie ein solcher Überweg eingerichtet werden kann. Diese Vorschläge wurden durch Antrag der Stadtverordnetenversammlung NR 1071 vom Juni 2000 nochmals erweitert. Es ist unverständlich, dass es seit über einem Jahr nicht möglich sein soll, zu diesen konkreten Lösungen Stellung zu beziehen. Es drängt sich leider der Verdacht auf, dass hier durch Hinhalten vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 10 Bericht des Magistrats vom 05.09.2003, B 726 Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1104 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 90 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 309 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 125 Beschluss: Der Vorlage OA 309 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 1424, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 20.09.2001, OA 309

entstanden aus Vorlage: OF 88/3 vom 07.09.2001

Betreff:

Fußgängerübergang Friedberger Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, ohne weitere Verzögerung zur Einrichtung einer Fuß- und Radwegebeziehung zwischen Eschersheimer- und Friedberger Anlage Stellung zu nehmen.

Begründung:

Seit Mai 2000 liegen mit den Anregungen der Ortsbeiräte 1 und 3 (OA 1409 und OA 1410) konkrete Vorschläge auf dem Tisch, wie ein solcher Überweg eingerichtet werden kann. Diese Vorschläge wurden durch Antrag der Stadtverordnetenversammlung NR 1071 vom Juni 2000 nochmals erweitert. Es ist unverständlich, dass es seit über einem Jahr nicht möglich sein soll, zu diesen konkreten Lösungen Stellung zu beziehen. Es drängt sich leider der Verdacht auf, dass hier durch Hinhalten vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2001BB 489Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  2. 7. September 2001OFOF 88/3Fußgängerübergang Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. September 2001Sie sind hier
    OAOA 309Fußgängerübergang Friedberger Landstraße
    Anregung
  4. 2. Januar 2002BB 10Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  5. 7. Oktober 2002BB 1104Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  6. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 116 WochenBB 726Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 90
Angenommen
Der Vorlage OA 309 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 125
Angenommen
Der Vorlage OA 309 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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