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Autowaschanlage in der Thomas-Mann-Straße

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.12.1997, OA 306 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.10.1997, OF 88 /8

Betreff: Autowaschanlage in der Thomas-Mann-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den Betreiber der Autowaschanlage in der Thomas-Mann-Straße, das Nassauische Heim, einzuwirken, daß die Anlage auch tatsächlich nur innerhalb der offiziellen Öffnungszeiten benutzt wird. Dazu könnte beispielsweise an der Einfahrt zur Waschanlage eine verschließbare Sperrkette oder ein herausnehmbarer Poller angebracht werden, damit zumindest über das Wochenende (von Samstag Mittag bis Montag früh) die Zufahrt gesperrt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 1997Sie sind hier
    OAOA 306Autowaschanlage in der Thomas-Mann-Straße
    Anregung
  2. 24. April 1998Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 267Autowaschanlage in der Thomas-Mann-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 19.01.1998
TO I, TOP 30
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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