Errichtung einer Bedarfsampel in der Berner Straße
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Berner Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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Neues zu Berner Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 09.07.1993, OA 306 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.07.1993, OF 53 /15
Betreff: Errichtung einer Bedarfsampel in der Berner Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die in der Vormerkliste für Lichtzeichenanlagen aufgenommene Ampel im Bereich Berner Straße in Höhe des Gerhardsrainweg einzurichten (siehe B 421 aus 1984 und Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.1991). Sollte dies nicht möglich sein, sollte als Alternative im ersten Schritt ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 23.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)