Barrierefreier Zugang zur Haltestelle „Börneplatz/Stoltzestraße“ stadteinwärts
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Neues zu Stoltzestraße per E-MailInhalt
Anregung vom 18.09.2018, OA 305
Betreff: Barrierefreier Zugang zur Haltestelle "Börneplatz/Stoltzestraße" stadteinwärts
- Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage vom 14.08.2018, OM 3551, durch die Vorlage OA 305 ersetzt wird.
- Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die im Betreff genannte Haltestelle der Linien 11 und 18 auch an der östlichen Seite barrierefrei erreichbar ist. Begründung: Es sind nur wenige Zentimeter Abschliff nötig, um ein großes Problem schnell zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2018OFOF 688/1Barrierefreier Zugang zur Haltestelle „Börneplatz/Stoltzestraße“ stadteinwärtsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. August 2018OMOM 3551Barrierefreier Zugang zur Haltestelle „Börneplatz/Stoltzestraße“ stadteinwärtsDirektanregung
- 18. September 2018Sie sind hierOAOA 305Barrierefreier Zugang zur Haltestelle „Börneplatz/Stoltzestraße“ stadteinwärtsAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)