Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße nördlich Gersthofer Straße hier: Vermögenshaushalt 2002, UA 6300
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Adolf-Haeuser-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
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Neues zu Adolf-Haeuser-Straße per E-MailBegründung
Das vergammelte Straßenstück mag nostalgische Erinnerungen an die verblichene DDR wecken. Das unebene Kopfsteinpflaster dürfte im Übrigen für Ochsenwagen die richtige Unterlage sein, nicht jedoch für gummibereifte Fahr- zeuge . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 561 Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 904 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 81 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 294 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 114 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 294 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 108 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 294 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 30); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 294 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1413, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung vom 18.09.2001, OA 294
entstanden aus Vorlage: OF 187/6 vom 27.08.2001
Betreff:
Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße nördlich Gersthofer Straße hier: Vermögenshaushalt 2002, UA 6300
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zum Haushaltsentwurf 2002 schon jetzt Mittel für die Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße zwischen Gersthofer Straße und Adolf-Haeuser-Straße vorzusehen.
Begründung:
Das vergammelte Straßenstück mag nostalgische Erinnerungen an die
verblichene DDR wecken. Das unebene Kopfsteinpflaster dürfte im Übrigen für Ochsenwagen die richtige Unterlage sein, nicht jedoch für gummibereifte Fahr-
zeuge .
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2001OFOF 187/6Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße nördlich Gersthofer Straße hier: Vermögenshaushalt 2002, UA 6300Ortsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2001Sie sind hierOAOA 294Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße nördlich Gersthofer Straße hier: Vermögenshaushalt 2002, UA 6300Anregung
- 23. August 2002BB 904Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße nördlich Gersthofer StraßeMagistratsbericht
- 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 98 WochenBB 561Grunderneuerung der Ludwigshafener Straße nördlich Gersthofer StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 30); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)