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U.3-Betreuung

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 27.11.2012, OA 290 entstanden aus Vorlage: OF 558/6 vom 08.11.2012

Betreff: U 3-Betreuung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, darüber zu berichten, welche Versorgungsquote zum Zeitpunkt des ab dem 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruchs in Bezug auf die U 3-Betreuung im Frankfurter Westen bzw. in ganz Frankfurt voraussichtlich realistisch erreicht werden kann, mit welcher Angebotslücke zu diesem Zeitpunkt derzeit gerechnet wird, und ab wann voraussichtlich die prognostizierte Angebotslücke geschlossen ist. Ferner wird der Magistrat darum gebeten, die Transparenz in Zusammenhang mit dem Ausbau der Kinderbetreuung zu verbessern, und insbesondere auch den Ortsbeirat über den Ortsvorsteher frühzeitig über Planungen und mögliche Standorte im Ortsbezirk zu informieren.

Begründung: Immer wieder ist der öffentlichen Diskussion zu entnehmen, dass die Zielsetzung einer U 3-Betreuung von 37 Prozent ab dem Jahr 2013 nicht von allen Kommunen erreicht werden kann. Darüber hinaus dürfte die bundesweit angepeilte Versorgungsquote von 37 Prozent die Nachfrage nach einer U 3-Betreuung in einer Großstadt wie Frankfurt am Main nicht decken. Für die Eltern ist jedoch von großer Bedeutung, dass sie frühzeitig Planungssicherheit bekommen, damit sie wissen, wann sie wieder ins Berufsleben einsteigen können. Für den Ortsbeirat ist es wichtig, schon frühzeitig über mögliche Standorte oder auch Planungen von Kindertageseinrichtungen informiert zu werden, da der Ortsbeirat über die nötige Nähe zu den Bürgern verfügt, sodass Planungsprozesse möglicherweise beschleunigt werden können und gegebenenfalls eine höhere Akzeptanz bei Bürgern geschaffen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2012OFOF 558/6U3-BetreuungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2012Sie sind hier
    OAOA 290U.3-Betreuung
    Anregung
  3. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 206U 3-BetreuungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 290 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 290 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 10 · 04.02.2013
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 290 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2685,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung
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