E-Busse für Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 28.05.2018, M 93
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Anregung vom 15.06.2018, OA 282 entstanden aus Vorlage: OF 159/15 vom 14.06.2018
Betreff: E-Busse für Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 28.05.2018, M 93 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Vergabe des Bündels G für die Jahre 2020 bis 2028 für die Buslinien 27 und 29 den Einsatz von Elektrobussen vorzuschreiben.
Begründung: Elektrobusse würden Lärm- und Schadstoffbelastung für die Bewohner der angefahrenen Orte verringern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.05.2018, M 93
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2018OFOF 159/15E-Busse für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Juni 2018Sie sind hierOAOA 282E-Busse für Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 28.05.2018, M 93Anregung
- 26. November 2018Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 2186E-Busse für Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 595 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 282 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 595); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 93 = Ablehnung, NR 595 = Annahme, OA 282 = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "Elektrobussen" bzw. "Elektrobusse" durch die Worte "Busse(n) mit Brennstoffzellen auf Wasserstoffbasis" ersetzt werden)
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1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 595 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 282 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 595); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 595 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 282 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 595) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "Elektrobussen" im Antragstenor und "Elektrobusse" in der Begründung durch die Worte "Busse(n) mit Brennstoffzellen auf Wasserstoffbasis" ersetzt werden)