Kreisverkehrsplatz: Freie Oberflächengestaltung des Kreiselmittelpunktes sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 203
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 02.11.2012, OA 281 entstanden aus Vorlage: OF 130/15 vom 16.10.2012
Betreff: Kreisverkehrsplatz: Freie Oberflächengestaltung des Kreiselmittelpunktes sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 203 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass im Sinne der Oberflächengestaltung vorbereitend keine baulichen Einschränkungen des Kreiselmittelpunktes entstehen. Vor diesem Hintergrund ist zu prüfen, ob auf den eingezeichneten Stellplatz für die Stadtentwässerung Frankfurt am Main zur Kanalinspektion verzichtet bzw. dieser an anderer Stelle eingerichtet werden kann. Soweit dieser Stellplatz sowie der Zugang zum Kanal aus technischer und örtlicher Sicht an dieser Stelle zwingend erforderlich sind, sind vor dem Hintergrund des laufenden Ideenwettbewerbs zur Oberflächengestaltung die notwendigen Vorgaben dem Ortsbeirat mitzuteilen, damit bei der Prüfung der Gestaltungsvorschläge diese Vorgaben mit integriert werden können. Begründung: Der neue Kreisel ist ein wesentlicher Baustein zur Verkehrsberuhigung. Er dient als Drehkreuz in der Gemarkungsmitte von Nieder-Eschbach und ist ein Anschluss an den bereits vorgenommenen Umbau der Homburger Landstraße. Der Kreisel hat somit auch hohe Bedeutung in stadtgestalterischer Hinsicht aufgrund seiner örtlichen Lage. Der Ortsbeirat hat zur Oberflächengestaltung bereits einen Ideenwettbewerb ausgerufen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage der Notwendigkeit der Abstellfläche für die Kanalinspektion an dieser exponierten Stelle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 203
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2012MM 203Kreisverkehrsplatz Homburger Landstraße zwischen nördlicher Ortseinfahrt und Deuil-La-Barre-StraßeMagistratsvortrag
- 16. Oktober 2012OFOF 130/15Kreisverkehrsplatz; Freie Oberflächengestaltung des Kreiselmittelpunktes sicher stellen.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012Sie sind hierOAOA 281Kreisverkehrsplatz: Freie Oberflächengestaltung des Kreiselmittelpunktes sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 203Anregung
- 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 278Kreisverkehrsplatz: Freie Oberflächengestaltung des Kreiselmittelpunktes sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. SPD und LINKE. gegen FDP und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und RÖMER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 203 und OA 281 = Annahme) NPD (M 203 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichts, OA 281 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 203 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichts, OA 281 = Prüfung und Berichterstattung)