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Unser Stadtteil kann schöner werden: Mehr Grün im Ortskern Nieder-Erlenbachs

Vorlagentyp: OA
124 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 30.10.2012, OA 279 entstanden aus Vorlage: OF 100/13 vom 13.10.2012

Betreff: Unser Stadtteil kann schöner werden: Mehr Grün im Ortskern Nieder-Erlenbachs Vorgang: OM 548/11 OBR 13; ST 1371/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Begrünung des schönen, historischen Ortskerns Nieder-Erlenbachs mit vertikalen Gärten entlang der Hauptstraße Alt-Erlenbach (im Sinne eines Pilotprojektes für andere vergleichbare Stadtteile) mit folgenden Maßnahmen zu unterstützen: - mit Finanzmitteln aus dem Budget des Programms Schöneres Frankfurt, - durch die Beauftragung eines Umsetzungskonzeptes, - mit der Kommunikation des Umsetzungskonzeptes in Richtung Bürger mittels der Erstellung und Verteilung eines Flyers und - mit beratender, als auch tatkräftiger Unterstützung durch die Fachämter für die Begrünung.

Begründung: Nieder-Erlenbach hat einen schönen historischen Ortskern, der insbesondere entlang der Hauptstraße Alt-Erlenbach jedoch fast durchgehend versiegelt ist. Ein Umstand, der die Bürger und den Ortsbeirat schon lange beschäftigt. Da Bäume in den engen Straßen aufgrund der Gefährdung von Entsorgungsleitungen etc. zur Begrünung nicht infrage kommen, scheinen Maßnahmen wie "vertikale Gärten" die einzige Möglichkeit zu sein, das Stadtteilbild zu verschönern. Der Ortsbeirat hat den Magistrat hierbei um Unterstützung gebeten, und dieser hat in seiner Stellungnahme ST 1371 eine grundsätzlich zustimmende Haltung zur Begrünung von Häuserfassaden durch Rankgitter und ähnliche Anbauten entlang der Hauptstraße eingenommen - die Fachämter stünden für eine Beratung zur Verfügung. Nun muss diese Idee den Bürgern unter Angabe eines Leitfadens für ein konkretes Vorgehen und zu benennender Ansprechpartner vermittelt werden, da diese Initiative sonst nicht realisierbar ist. Die Anwohner Alt-Erlenbachs benötigen ein koordiniertes Umsetzungsangebot der Stadt, damit für interessierte Hauseigentümer die Pflanzung einer Rankrose keine "Odyssee" durch die Fachämter wird, an deren Ende die Beantwortung von Fragen wie "Wer öffnet das Bürgersteigpflaster?", "Wie tief darf ich graben?", "Wie muss die Umrandung des Pflanzloches beschaffen sein?", "Welche Pflanzen darf ich nehmen" u. v. m. unüberwindbare Hürden darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2011OFOF 42/13Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Oktober 2011OMOM 548Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-ErlenbachDirektanregung
  3. 27. Januar 2012STST 176Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-ErlenbachStellungnahme
  4. 6. August 2012STST 1186Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-ErlenbachStellungnahme
  5. 27. August 2012STST 1371Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-ErlenbachStellungnahme
  6. 13. Oktober 2012OFOF 100/13Unser Stadtteil kann schöner werden: Mehr Grün im Ortskern Nieder-ErlenbachsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 30. Oktober 2012Sie sind hier
    OAOA 279Unser Stadtteil kann schöner werden: Mehr Grün im Ortskern Nieder-Erlenbachs
    Anregung
  8. 14. Juni 2013STST 852Unser Stadtteil kann schöner werden: Mehr Grün im Ortskern Nieder-ErlenbachsStellungnahme
  9. 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 291Unser Stadtteil kann schöner werden: Mehr Grün im Ortskern Nieder-ErlenbachsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 15 · 29.11.2012
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 279 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage OA 279 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiraten
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Römer (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die reguläre Fassadenbegrünung Vorrang hat) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, RÖMER und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 13
Sitzung 27 · 21.01.2014
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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