Ersatz für den IPI-Bau der Henri-Dunant-Schule Bericht des Magistrats vom 24.09.2012, B 427
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 30.10.2012, OA 277 entstanden aus Vorlage: OF 542/6 vom 23.10.2012
Betreff: Ersatz für den IPI-Bau der Henri-Dunant-Schule Bericht des Magistrats vom 24.09.2012, B 427 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, damit mit der Planung und dem Bau eines neuen Schulgebäudes als Ersatz für den IPI-Bau der Henri-Dunant-Schule begonnen werden kann.
Begründung: Im Bericht B 427 wurde mitgeteilt, dass für einen Neubau des maroden Schulgebäudes keine Mittel vorhanden wären. Es ist Beschlusslage im Ortsbeirat sowie in der Stadtverordnetenversammlung (§ 1300/12), dass das Gebäude in absehbarer Zeit ersetzt werden soll. Der jetzige IPI-Bau ist weder energetisch noch aufgrund seiner Isolierung (daher ist immer wieder Schimmelbildung zu beobachten) für einen weiteren Schulbetrieb geeignet. Die sogenannten IPI-Bauten wurden in den 70er-Jahren des letzten Jahrhunderts als Provisorien errichtet und sollten nun dringend durch zeitgemäße Gebäude ersetzt werden. Da sich die Schule für das Ganztagsprogramm nach Maß beworben hat, sollte auch der Gebäudebestand erneuert werden, um ausreichend Raum für die Betreuung zu erhalten. Deshalb fordert der Ortsbeirat, dass die Stadtverordnetenversammlung ihre eigene Beschlusslage bekräftigt und den Magistrat erneut auffordert, ein neues Schulgebäude als Ersatz für den IPI-Bau zu errichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.09.2012, B 427
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. September 2012BB 427Sanierung der IPI-Bauten an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
- 23. Oktober 2012OFOF 542/6Ersatz für den IPI-Bau der Henri-Dunant-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Oktober 2012Sie sind hierOAOA 277Ersatz für den IPI-Bau der Henri-Dunant-Schule Bericht des Magistrats vom 24.09.2012, B 427Anregung
- 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 801Ersatz für den IPI-Bau der Henri-Dunant-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (B 427 = Kenntnis, OA 277 = Annahme) Aktenzeichen: 40 2