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Aufstellung von Bebauungsplan/-plänen vor Konversion von Teilen des Universitätsgeländes in Bockenheim/Westend für nichtuniversitäre Nutzung a) am Bockenheimer…

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Aufstellung von Bebauungsplan/-plänen vor Konversion von Teilen des Universitätsgeländes in Bockenheim/Westend für nichtuniversitäre Nutzung a) am Bockenheimer Depot zwischen Sophienstraße und Bockenheimer Landstraße b) zwischen Robert-Mayer-Straße und Ge

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1997, OA 265 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.10.1997, OF 81 /2

Betreff: Aufstellung von Bebauungsplan/-plänen vor Konversion von Teilen des Universitätsgeländes in Bockenheim/Westend für nichtuniversitäre Nutzung a) am Bockenheimer Depot zwischen Sophienstraße und Bockenheimer Landstraße b) zwischen Robert-Mayer-Straße und Georg-Voigt-Straße c) entlang der Senckenberganlage beidseitig d) entlang der Gräfstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. für die freiwerdenden Gelände der Universität Frankfurt-Bockenheim einen Gesamtbebauungsplan beziehungsweise gegebenenfalls mehrere Bebauungspläne schnellstens zu erstellen. Diese Bebauungspläne sind vor Inkrafttreten des Kulturvertrages zwischen dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt zu erstellen und haben für die Vermarktung der Grundstücke Gültigkeit; 2. das Universitätsgelände am Bockenheimer Depot wird geteilt. Die Stadt macht von dem Heimfallrecht des Bockenheimer Depots mit dem davor und daneben gelegenen Gelände entlang der Bockenheimer Landstraße und dem Depotvorplatz Gebrauch. Diese Flächen sind unveräußerlich. Die nur wegen der Nutzung durch die Universität gewährte Blockrandbebauung vor dem Bockenheimer Depot wird wieder rückgängig gemacht. Der Vorplatz vor dem Depot bleibt unbebaubar. Die Nutzung/Bebauung des gegenwärtigen Parkplatzes darf keine Konkurrenz zum Bockenheimer Depot als Spielstätte des TAT darstellen und muß sozialverträglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.02.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 11.11.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1997 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 01.12.1997
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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