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Lärmschutzwand Alt-Eschersheim

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Auch wenn der Bericht B 255 nur ein Zwischenbericht ist, so ist doch festzustellen, dass der Baulastträger mit Ergebnissen argumentiert, die nicht der Realität entsprechen. Im Bericht B 343 wird nämlich festgestellt, dass die Lärmschutzwerte auf Ergebnissen von Messungen aus den Jahren 1990 bis 1995 basieren. Der Lückenschluss der A 661 zwischen Eckenheim und Kaiserlei-Kreisel war zu einem späteren Zeitpunkt. Der Verkehr und somit der Lärmschutzpegel hat nach dem Lückenschluss stärker zugenommen und zwar um mehr als das Doppelte. Beide Berichte stellen somit keine Aussagen zum gegenwärtigen Zeitpunkt dar. Den Bürgerinnen und Bürgern in Eschersheim ist mit dieser Aussage nicht geholfen Eine Solaranlage ist ein zusätzlicher Beitrag zur Realisierung des Kyotoer Abkommens, auch wenn es in diesen Tagen auf Druck anderer Länder "abgespeckt" werden musste. Insofern sollte die Stadt Frankfurt sich an der Realisierung dieses Abkommens beteiligen. Die Südwestlage dieses Streckenabschnitts sichert eine optimale Ausbeute der Energiequelle Sonne. Durch den Bau einer Lärmschutzwand in diesem Bereich wird der Lärmschutzpegel wieder minimiert. Permanenter Lärm macht krank! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2002, B 488 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 69 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme) 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 85 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 173 Beschluss: Der Vorlage OA 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1162, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 23.08.2001, OA 254

entstanden aus Vorlage: OF 129/9 vom 06.08.2001

Betreff:

Lärmschutzwand Alt-Eschersheim

Vorgang:

B 255/01; B 343/01; NR 90/01; NR 106/01

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit dem zuständigen Baulastträger ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten, wie kurzfristig eine Lärmschutzwand in Kombination mit einer Solaranlage im Bereich zwischen Niddabrücke und Bonameser Straße an der A 661 errichtet werden kann. Dabei soll auch die Finanzierung dieser Lärmschutzmaßnahme sichergestellt werden. Insofern ist die Mainova AG als örtliches Energieversorgungsunternehmen mit in die Verhandlungen einzubeziehen.

Begründung:

Auch wenn der Bericht B 255 nur ein Zwischenbericht ist, so ist doch festzustellen, dass der Baulastträger mit Ergebnissen argumentiert, die nicht der Realität entsprechen. Im Bericht B 343 wird nämlich festgestellt, dass die Lärmschutzwerte auf Ergebnissen von Messungen aus den Jahren 1990 bis 1995 basieren. Der Lückenschluss der A 661 zwischen Eckenheim und Kaiserlei-Kreisel war zu einem späteren Zeitpunkt. Der Verkehr und somit der Lärmschutzpegel hat nach dem Lückenschluss stärker zugenommen und zwar um mehr als das Doppelte. Beide Berichte stellen somit keine Aussagen zum gegenwärtigen Zeitpunkt dar.

Den Bürgerinnen und Bürgern in Eschersheim ist mit dieser Aussage nicht geholfen

Eine Solaranlage ist ein zusätzlicher Beitrag zur Realisierung des Kyotoer Abkommens, auch wenn es in diesen Tagen auf Druck anderer Länder "abgespeckt" werden musste. Insofern sollte die Stadt Frankfurt sich an der Realisierung dieses Abkommens beteiligen. Die Südwestlage dieses Streckenabschnitts sichert eine optimale Ausbeute der Energiequelle Sonne.

Durch den Bau einer Lärmschutzwand in diesem Bereich wird der Lärmschutzpegel wieder minimiert. Permanenter Lärm macht krank!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2001OFOF 129/9Lärmschutzwand Alt-EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. August 2001Sie sind hier
    OAOA 254Lärmschutzwand Alt-Eschersheim
    Anregung
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 488Lärmschutz an Straßen Lärmschutzwand Alt-EschersheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 69
Angenommen
Der Vorlage OA 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDS
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 85
Angenommen
Der Vorlage OA 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 173
Angenommen
Der Vorlage OA 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung
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