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Bebauungsplan Nr. 516 .Bonames-Ost.; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die…

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Bebauungsplan Nr. 516 .Bonames-Ost.; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße hier: Planung zum Bau eines V

Vorlagentyp: OA
65 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Mit dem Bau eines Verkehrskreisels könnte voraussichtlich eine Optimierung der verkehrlichen Situation an diesem stark belasteten Kreuzungsbereich erreicht werden. Mit der bisher geplanten zusätzlichen Anbindung der Ortsrandstraße an dieser Kreuzung ist jedoch ein Verkehrs-GAU zu befürchten. Die Erfahrungen mit Kreiseln, gerade in vergleichbar belasteten Verkehrsbereichen, sind stattdessen sehr gut, da der dortige Verkehr zügiger abfließen kann. Aus diesem Grunde empfiehlt sich hier eine entsprechende bauliche Umgestaltung im Zuge der geplanten Anbindung. Für die Anwohner aus dem Wohngebiet der Heinrich-Berbalk-Straße hätte dies auch den Vorteil, dass durch Wegfall der geplanten "Kappung" von der Homburger Landstraße ein größerer Umweg über das neue Baugebiet entbehrlich wird. Die Stadt sollte sich daher bei der weiteren Planung unbedingt die Option für den Bau eines Verkehrskreisels offen halten und entsprechende Planungsgrundlagen schaffen, welche eine zügige Umsetzung ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 63 Bericht des Magistrats vom 12.08.2002, B 829 Bericht des Magistrats vom 28.10.2002, B 1158 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 84 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 172 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 76 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 252 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 92 Beschluss: Die Vorlage OA 252 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1161, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1391, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 17.08.2001, OA 252

entstanden aus Vorlage: OF 27/15 vom 29.07.2001

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 516 "Bonames-Ost"; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich- Berbalk-Straße hier: Planung zum Bau eines Verkehrskreisels

Vorgang:

OM 2078 OBR 15, ST v. 03.01.2001; V 100 OBR 15

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ortsbeirat 15 hat in seiner Anregung OM 2078 den Vorschlag gemacht, die Anbindung der geplanten Ortsrandstraße im Rahmen einer generellen Umgestaltung des bereits jetzt schon verkehrlich sehr belasteten Kreuzungsbereiches Homburger Landstraße/Berner Straße in einem Verkehrskreisel vorzunehmen. Besonderes Augenmerk ist auf die Notwendigkeit, Fußgängern und Radfahrern das gefahrlose Überqueren der Straße zu erlauben, zu richten. Dieser Vorschlag wurde vom Magistrat insoweit begrüßt und positiv aufgenommen, dass er hierzu umgehend verkehrstechnische Untersuchungen in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden bisher noch nicht vorgelegt (siehe V 100). Unabhängig davon sollte aber aus Zeitgründen und aufgrund des bisherigen Planungsfortschrittes zum geplanten Baugebiet Bonames-Ost bereits jetzt parallel für diesen kleinen Teilbereich des derzeit in der öffentlichen Auslegung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 516 "Bonames-Ost" eine vereinfachte Planungsänderung in diesem Sinne vorbereitet werden. Im Rahmen dieser vereinfachten Planungsänderung wird auch angeregt, dass auf die bisher im Bebauungsplan geplante Kappung der Heinrich-Berbalk-Straße von der Homburger Landstraße verzichtet wird. Diese könnte gegebenenfalls weiter an dem vorgeschlagenen Verkehrskreisel angebunden bleiben. Zusätzlich hätte dies den Effekt, dass bei dieser sinnvollen geänderten Planung dann auch die von den betroffenen Anwohnern der Heinrich-Berbalk-Straße kritisierte 2,50 m hohe Lärmschutzwand entbehrlich wird.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert,

  1. über die Ergebnisse der verkehrstechnischen Untersuchungen schnellstmöglich zu berichten,
  2. zum Bebauungsplan Nr. 516 "Bonames-Ost" hinsichtlich der Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße eine vereinfachte Änderung der Planung für diesen Teilbereich vorzulegen, welche eine Neugestaltung der Kreuzung in einem Verkehrskreisel vorsieht. Im Rahmen der Kreisellösung soll neben der geplanten Anbindung der neuen Ortsrandstraße Bonames-Ost auch eine Aufrechterhaltung der direkten Anbindung der Heinrich-Berbalk-Straße an die Homburger Landstraße ermöglicht werden.

Begründung:

Mit dem Bau eines Verkehrskreisels könnte voraussichtlich eine Optimierung der verkehrlichen Situation an diesem stark belasteten Kreuzungsbereich erreicht werden. Mit der bisher geplanten zusätzlichen Anbindung der Ortsrandstraße an dieser Kreuzung ist jedoch ein Verkehrs-GAU zu befürchten. Die Erfahrungen mit Kreiseln, gerade in vergleichbar belasteten Verkehrsbereichen, sind stattdessen sehr gut, da der dortige Verkehr zügiger abfließen kann. Aus diesem Grunde empfiehlt sich hier eine entsprechende bauliche Umgestaltung im Zuge der geplanten Anbindung. Für die Anwohner aus dem Wohngebiet der Heinrich-Berbalk-Straße hätte dies auch den Vorteil, dass durch Wegfall der geplanten "Kappung" von der Homburger Landstraße ein größerer Umweg über das neue Baugebiet entbehrlich wird. Die Stadt sollte sich daher bei der weiteren Planung unbedingt die Option für den Bau eines Verkehrskreisels offen halten und entsprechende Planungsgrundlagen schaffen, welche eine zügige Umsetzung ermöglichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2001OFOF 27/15Bebauungsplan Nr. 516 .Bonames Ost.; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend einer geänderten Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße hier: Planung zum Bau einesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2001Sie sind hier
    OAOA 252Bebauungsplan Nr. 516 .Bonames-Ost.; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße hier: Planung zum Bau eines V
    Anregung
  3. 25. Januar 2002BB 63Bebauungsplan Nr. 516 .Bonames-Ost.; Anregung einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße hier: Planung zum Bau eines VerkMagistratsbericht
  4. 12. August 2002BB 829Bebauungsplan Nr. 516 .Bonames-Ost.; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße; hier: Planung zum Bau einesMagistratsbericht
  5. 28. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 1158Bebauungsplan Nr. 516 "Bonames-Ost"; Anregung zu einer vereinfachten Planungsänderung betreffend eine geänderte Anbindung der geplanten Ortsrandstraße an die Kreuzung Homburger Landstraße/Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße: hier: Planung zum Bau einesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 84
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 172
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 76
Beraten
Die Vorlage OA 252 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 92
Beraten
Die Vorlage OA 252 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
SPDREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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