Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 06.06.2016, OA 24 entstanden aus Vorlage: OF 24/11 vom 05.06.2016
Betreff: Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats wird bis zur Beantwortung der folgenden Fragen durch den Magistrat zurückgestellt.
- Welche Art eines Beherbergungsbetriebes beabsichtigt die Firma Akkade GmbH auf dem Grundstück zu betreiben?
- Inwieweit erachtet der Magistrat die Einrichtung eines Beherbergungsbetriebes für die Entw icklung des Gewerbegebietes Fechenheim-Nord als zielführend?
- Steht nicht die kurz-, mittel- und langfristige Unterbringung von Menschen in durch Lärm und Luftbelastung gekennzeichneten Gewerbegebieten im Gegensatz zur Intension des Betriebes eines Gewerbegebietes? Begründung: Auf Anfrage des Ortsbeirates zur Möglichkeit von punktueller Wohnbebauung im genannten Gewerbegebiet legte der Magistrat dar, dass er eine Wohnbebauung in diesem Gewerbegebiet als nicht zielführend erachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2016MM 86Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20Magistratsvortrag
- 5. Juni 2016OFOF 24/11Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2016Sie sind hierOAOA 24Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86Anregung
- 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1394Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 86 = Ablehnung, OA 24 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)