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Schulbezirk 10

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 25.09.2012, OA 247 entstanden aus Vorlage: OF 326/10 vom 24.09.2012

Betreff: Schulbezirk 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. der Schulentwicklungsplan fortgeschrieben und dabei das schulische Angebot im Schulbezirk 10 optimiert und weiterentwickelt wird, um so insbesondere auch der künftig ansteigenden Nachfrage durch steigende Schülerinnen- und Schülerzahlen vor Ort gerecht zu werden; 2. zusätzlich zu Ziffer 1. geprüft und berichtet wird, a) ob für die künftige neue Oberstufe umgehend eine vorläufige Lösung für eine gymnasiale Oberstufe gefunden werden kann, die auch für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsbezirk 10 schnell und gut erreichbar ist; b) ob mittelfristig die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden können, um so eine Oberstufe im Schulbezirk 10 zu realisieren; 3. darüber hinaus geprüft und berichtet wird, a) ob die Berkersheimer Grundschule auf dem derzeitigen Grundstück bestehen bleiben, weiterentwickelt und möglichst auch erweitert werden kann; b) welche baulichen Maßnahmen im Schulbezirk 10 vorgesehen sind, um den Unterricht, insbesondere auch den Schulsport, für den Ganztagsbetrieb zu verbessern.

Begründung: Die bestehenden sowie die künftigen Neubaugebiete und Wohnungsbauten im Frankfurter Nordosten ziehen junge Familien mit Kindern beziehungsweise Kinderwunsch an, für die in allen schulischen Bereichen, insbesondere im Bereich der weiterführenden Schulen, vor Ort infrastrukturelle Verbesserungen zu veranlassen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2012OFOF 326/10Schulbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 25. September 2012Sie sind hier
    OAOA 247Schulbezirk 10
    Anregung
  3. 4. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 67Schulbezirk 10Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerLinkePiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 15.11.2012
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 100
Angenommen
Der Vorlage OA 247 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2411,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung
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