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Fahrradschnellweg Frankfurt - Darmstadt Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41

Vorlagentyp: OA
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.04.2018, OA 245 entstanden aus Vorlage: OF 792/5 vom 01.03.2018

Betreff: Fahrradschnellweg Frankfurt - Darmstadt Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der jetzt zu beschließenden Realisierung des Fahrradschnellweges Frankfurt - Darmstadt auch im Frankfurter Stadtgebiet eine Asphaltierung des Radweges vorzusehen.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 begrüßt das vom hessischen Verkehrsminister vorgesehene Konzept von Fahrradschnellwegen, insbesondere auch auf der Strecke Frankfurt - Darmstadt. Entgegen der ursprünglichen Vorstellungen im hessischen Verkehrsministerium ist nunmehr vorgesehen, den auf dem Stadtgebiet Frankfurt verlaufenden Abschnitt nicht zu asphaltieren. Damit wird jedoch der Charakter eines Fahrradschnellweges, der eine effiziente Verkehrsalternative zu Auto und öffentlichen Verkehrsmitteln darstellen soll, konterkariert. Ein solcher Fahrradschnellweg soll sich insbesondere auch an sportlich ambitionierte Menschen richten, die mit dem Fahrrad längere Strecken zu ihrem Arbeitsplatz zurücklegen und hierbei auch u. a. Rennräder benutzen. Hierfür wird jedoch eine Asphaltierung benötigt. Diese macht den Fahrradschnellweg auch wirklich schnell. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2018MM 41Rad-Direktverbindung Frankfurt - DarmstadtMagistratsvortrag
  2. 1. März 2018OFOF 792/5Fahrradschnellweg Frankfurt-DarmstadtOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 13. April 2018Sie sind hier
    OAOA 245Fahrradschnellweg Frankfurt - Darmstadt Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41
    Anregung
  4. 10. August 2018STST 1545Fahrradschnellweg Frankfurt - DarmstadtStellungnahme
  5. 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 58Fahrradschnellweg Frankfurt-DarmstadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 78
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 245 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 24.04.2018
TO I, TOP 20
Erledigt
1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 245 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 41 = Annahme, OA 245 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 245) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 41 = Annahme, OA 245 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 26.04.2018
TO II, TOP 28
Erledigt
1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 245 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeÖkoLinX-ARLBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 245) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung), BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2629,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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