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Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 10.01.2006, OA 2207

entstanden aus Vorlage: OF 741/7 vom 19.12.2005

Betreff:

Programm "Soziale Stadt" für Rödelheim prüfen

Das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt“ hat sich in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen bewährt (Gallusviertel, Ginnheim, Sossenheim, Unterliederbach, Niederrad, Fechenheim). Auch im Stadtteil Rödelheim sollte dieses Programm angewendet werden, zumal bereits seitens der Arbeitsgemeinschaft Rödelheimer Geschäftsleute (ARG), vertreten durch ihren Pressesprecher, sowie der IHK Interesse an der Unterstützung dieses Projektes bekundet wurde.

Denkbar wäre etwa eine Umsetzung des Programms "Soziale Stadt“ im Bereich der Rödelheimer Landstraße. Im Abschnitt der Rödelheimer Landstraße östlich der Ludwig-Landmann-Straße ist beispielsweise ein Hol- und Bringdienst für die von der Nahversorgung abgeschnittenen älteren Menschen wünschenswert. Im Bereich westlich der Ludwig-Landmann-Straße einschließlich der Kleemannstraße ist ein Quartiersmanagement verbunden mit einer verstärkten Integrationsarbeit sowie Verbesserungen im Wohnumfeld sinnvoll.

Auch im Gebiet Zentmarkweg / Kirschbaumweg in Rödelheim-West könnte das Projekt "Soziale Stadt“, etwa im Bereich der Jugendarbeit und in Hinblick auf Qualifizierungsangebote für Jugendliche, unterstützend wirken, zumal die einzige verbliebene öffentliche Einrichtung (das Projekt "Raum“ der evangelischen Cyriakus-Gemeinde) auf Dauer personell und finanziell von der Betreuung dieses Wohnquartiers überfordert ist.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

- zu prüfen und zu berichten, inwieweit das Programm "Soziale Stadt“ im Stadtteil Rödelheim umgesetzt werden kann,

- dem Ortsbeirat zu berichten, welche Voraussetzungen für den Start des Programms von den Institutionen im Stadtteil zu erbringen wären und

- dem Ortsbeirat mitzuteilen, inwiefern eine Begleitung/Unterstützung der Anschubphase des Programms "Soziale Stadt“ in Rödelheim durch den Magistrat möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2005OFOF 741/7Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2006Sie sind hier
    OAOA 2207Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfen
    Anregung
  3. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 280Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 2 · 06.02.2006
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage OA 2207 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 48 · 09.02.2006
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 2207 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)Die Linke (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Die Linke. (= Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 2207 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)

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