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Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfen

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 280

Betreff:

Programm "Soziale Stadt" für Rödelheim prüfen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10828

- OA 2207 OBR 7 -

Das auf eine Projektdauer von zehn Jahren ausgerichtete Bund-Länder-Programm findet derzeit nur im Gallusviertel und in Unterliederbach Anwendung.

Das im Bundesgebiet einmalige kommunale Programm "Frankfurt – Soziale Stadt – Neue Nachbarschaften“ der Stadt Frankfurt am Main hat eine Laufzeit von maximal fünf Jahren und wird derzeit in folgenden Gebieten durchgeführt:

Niederrad (Im Mainfeld), Griesheim-Nord, Sossenheim (Dunant-Siedlung), Nordweststadt und Ginnheim (Platensiedlung).

Folgende Gebiete wurden zwischenzeitlich abgeschlossen:

Fechenheim, Bonames (Am Bügel), Preungesheim (Karl-Kirchner-Siedlung), Sossenheim (Carl-Sonnenschein-Siedlung) und Goldstein (Im Heisenrath)

Nach Ansicht des Magistrats sind Bereiche des Stadtteils Rödelheim für eine Umsetzung des kommunalen Programms "Frankfurt – Soziale Stadt – Neue Nachbarschaften“ geeignet. Daher erfolgte eine Vormerkung der Anregung.

Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Festlegung weiter Quartiersgebiete beraten und entscheiden. Von den im Stadtteil vorhandenen Institutionen sind keine Vorarbeiten zu leisten.

Entsprechende finanzielle Mittel sind vorhanden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2005OFOF 741/7Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2006OAOA 2207Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenAnregung
  3. 12. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 280Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen fachkundigen "Quartiermanager" zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFarbechteGrüne
Ablehnung:
FDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FARBECHTE und GRÜNE gegen FDP und REP (= Zurückweisung) bei Enthaltung BFF

OBR 10
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 3 · 07.09.2006
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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