Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfen
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Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 280
Betreff:
Programm "Soziale Stadt" für Rödelheim prüfen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10828
- OA 2207 OBR 7 -
Das auf eine Projektdauer von zehn Jahren ausgerichtete Bund-Länder-Programm findet derzeit nur im Gallusviertel und in Unterliederbach Anwendung.
Das im Bundesgebiet einmalige kommunale Programm "Frankfurt – Soziale Stadt – Neue Nachbarschaften“ der Stadt Frankfurt am Main hat eine Laufzeit von maximal fünf Jahren und wird derzeit in folgenden Gebieten durchgeführt:
Niederrad (Im Mainfeld), Griesheim-Nord, Sossenheim (Dunant-Siedlung), Nordweststadt und Ginnheim (Platensiedlung).
Folgende Gebiete wurden zwischenzeitlich abgeschlossen:
Fechenheim, Bonames (Am Bügel), Preungesheim (Karl-Kirchner-Siedlung), Sossenheim (Carl-Sonnenschein-Siedlung) und Goldstein (Im Heisenrath)
Nach Ansicht des Magistrats sind Bereiche des Stadtteils Rödelheim für eine Umsetzung des kommunalen Programms "Frankfurt – Soziale Stadt – Neue Nachbarschaften“ geeignet. Daher erfolgte eine Vormerkung der Anregung.
Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Festlegung weiter Quartiersgebiete beraten und entscheiden. Von den im Stadtteil vorhandenen Institutionen sind keine Vorarbeiten zu leisten.
Entsprechende finanzielle Mittel sind vorhanden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2005OFOF 741/7Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2006OAOA 2207Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenAnregung
- 12. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 280Programm .Soziale Stadt. für Rödelheim prüfenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FARBECHTE und GRÜNE gegen FDP und REP (= Zurückweisung) bei Enthaltung BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)