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Verkehrsanbindung der Französischen Schule hier: Kreuzung Lorscher Straße/Glashüttener Straße/Holzweg

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 21.01.1997, OA 2206 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.12.1996, OF 540 /7

Betreff: Verkehrsanbindung der Französischen Schule hier: Kreuzung Lorscher Straße/Glashüttener Straße/Holzweg Vorgang: V 1276 OBR 7 - Antwort vom 08.03.1996 V 1778 OBR 7 - Antwort vom 17.09.1996 Tenor: Der Ortsbeirat hat die oben genannten Antworten der Dezernate zur Kenntnis genommen und bittet die Stadtverordnetenversammlung deshalb, den Magistrat zu beauftragen: Die Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Lorscher Straße / Glashüttener Straße / Holzweg wird vor Beginn der Bauarbeiten zum Neubau der Französischen Schule errichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.01.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 1997 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 2206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 2206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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