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Sperrung des Klingenweges

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

20 Anwohner/Anlieger dieses Weges haben per Unterschriftensammlung für die oben genannte Maßnahme gestimmt. Der Weg dient als "Schleichweg" zur Vilbeler Landstraße. Es kommt sehr häufig zu gefährlichen Begegnungen zwischen Kraftfahrzeugen und Fußgängern, insbesondere Bewohnern des Henry-Budge-Altenheimes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.10.1997, B 651 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.01.1997 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.1997, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1997, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.1997, TO II, TOP 23 Beschluß: Der Vorlage OA 2204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7627, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.1997 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.01.1997, OA 2204 entstanden aus Vorlage: Sonstiger Antrag vom 21.01.1997, OS 53 /11

Betreff: Sperrung des Klingenweges Vorgang: OM 1216 OBR 11 Stellungnahme des Magistrats - Amt 32 - vom 14.11.1996 Tenor: Nachdem der Magistrat in seiner Stellungnahme nicht auf die Anregung des Ortsbeirates eingegangen ist, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Klingenweg zirka in der Hälfte des Weges (an geeigneter Stelle) zu sperren (Sackgasse von beiden Seiten) und jeweils einen Wendehammer einzurichten (siehe Skizze).

Begründung: 20 Anwohner/Anlieger dieses Weges haben per Unterschriftensammlung für die oben genannte Maßnahme gestimmt. Der Weg dient als "Schleichweg" zur Vilbeler Landstraße. Es kommt sehr häufig zu gefährlichen Begegnungen zwischen Kraftfahrzeugen und Fußgängern, insbesondere Bewohnern des Henry-Budge-Altenheimes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 1997Sie sind hier
    OAOA 2204Sperrung des Klingenweges
    Anregung
  2. 10. Oktober 1997Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 651Sperrung des KlingenwegesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 2204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 2204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO II, TOP 23
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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