Fortschreibung des Nahverkehrsplans Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754

Vorlagentyp: OAErstellt: 08.12.2005Aktualisiert: 04.09.2006

22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung vom 08.12.2005, OA 2196

entstanden aus Vorlage: OF 1285/9 vom 24.11.2005

Betreff:

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754

Vorgang:

OA 1911 OBR 9

In der Anregung des Ortsbeirates 9 an die Stadtverordnetenversammlung wurde unter anderem angeregt, dass in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans

1. der Stadtteil Dornbusch von der Außenzone in die Kernrandzone aufgenommen wird.

Begründung: Die Außenzone ist als offene Bebauung definiert, die Kernrandzone als geschlossene Bebauung angrenzend an die City. Die Konsequenz der Änderung wäre ein um 100 Meter verringerter fußläufiger Einzugsbereich der ÖPNV-Haltestellen;

2. die Eschersheimer Landstraße im Stadtteil Dornbusch, der Platz Am Weißen Stein und die Ginnheimer Landstraße in Ginnheim als Ortsteilzentren aufgenommen werden.

Begründung: Ein Ortsteilzentrum dient nach der Definition insbesondere der Versorgung durch den Einzelhandel mit räumlich begrenztem Einzugsbereich. Konsequenzen dieser Einstufung wären die Fahrtenhäufigkeiten und Festlegungen des Verhältnisses zwischen den Fahrzeiten im ÖPNV und Auto in die City und Nachbarschaftszentren.

In dem Bericht des Magistrats werden beide Punkte mit folgenden Begründungen abgelehnt:

Zu 1: Die nachträgliche Zuordnung von Ortsteilen hätte somit eine weitgehende Überarbeitung des NVP zur Folge.

Zu 2: Die drei vom Ortsbeirat definierten Bereiche erfüllen aufgrund ihrer geringen Größe diese Bedingungen nicht.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

1. in den Entwurf der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplans den Stadtteil Dornbusch von der Außenzone in die Kernrandzone aufzunehmen;

2. mitzuteilen, welche Mindestgröße für Ortsteilzentren gelten und wie groß im Vergleich dazu die Eschersheimer Landstraße im Stadtteil Dornbusch, der Platz Am Weißen Stein und die Ginnheimer Landstraße in Ginnheim sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. November 2005OFOF 1285/9Fortschreibung des NahverkehrsplansOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
8. Dezember 2005Sie sind hier
OAOA 2196Fortschreibung des Nahverkehrsplans Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754
Anregung
26. April 2006Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 556Fortschreibung des NahverkehrsplansStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf6 Beratungen

Verkehrsausschusses

Sitzung 47 · 17.01.2006

TO I, TOP 19

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses

Sitzung 45 · 23.01.2006

TO I, TOP 6

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses

Sitzung 48 · 14.02.2006

TO I, TOP 12

Erledigt

Punkt 6: Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)

Frauenausschusses

Sitzung 46 · 20.02.2006

TO I, TOP 4

Erledigt

Punkt 6: Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2201 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 2177 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

Grüne

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch das Wort "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird, NR 2201, OA 2177 und OA 2196 = Annahme, OA 2181 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 50 · 21.02.2006

TO I, TOP 55

Erledigt

Punkt 6: Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit Zusatz, NR 2201 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, NR 2201, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) BFF (B 754 = Kenntnis, NR 2187 und OA 2177 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 und NR 2201 = Annahme, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 52 · 23.02.2006

TO II, TOP 75

Erledigt

Punkt 6: Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDFDPBFFE.l

Ablehnung:

GrüneFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)