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Verschönerung von Niederursel

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Zu 1. und 2.: Auf die Vorlagen OA 1847/05 und B 466/05 wird verwiesen. Zwischenzeitlich hat auch ein Ortstermin des Ortsbeirates mit dem Denkmalamt stattgefunden Zu 3.: Für die gesamte Stadt Frankfurt stehen 2004 wie 2006 nur 105.000 Euro zur Verfügung, die Eigentümer von Kulturdenkmälern als Projektfördermittel bekommen können. Für Niederursel bleibt nicht viel übrig, und private Bauherrn erhalten und bauen zum Teil hochwertige, denkmalgepflegte Altbauten aus ohne jede Subvention. Um den historischen Wert der Baudenkmäler, die es so auch in anderen Stadtteilen gibt, stärker anzuerkennen, ist eine Erhöhung des Planansatzes plausibel.

Zu 4.: Anbauten lösen gemeinhin Abstandsflächen aus, die auf dem eigenen Grundstück bzw. bis zur Mitte von öffentlichen Verkehrsflächen liegen müssen. Neben der Erhaltungssatzung, die vom Magistrat derzeit vorbereitet und zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets beitragen wird, ist für den denkmalgeschützten alten Ortskern von Niederursel eine Anbausatzung erforderlich, da es in Niederursel sehr häufig Nachbarschaftsstreitigkeiten aufgrund von Aus- und Anbauten - auch denkmalgerechten - gibt, die den gebotenen Mindestabstand von 3 m unterschreiten.

Zu 5.: Auf die B 466/05 und die beim Ortstermin Ortsbeirat/Denkmalamt am 23.08.2006 erörterten Gestaltungsmöglichkeiten wird verwiesen. Der Name Werner von Ursel ist bereits in das Verzeichnis der vorgeschlagenen Straßennamen aufgenommen.

Zu 6.: Auf beiden Gräberfeldern existieren nur noch Gedenksteine mit der simplen Aufschrift „Alter jüdischer Friedhof“, und in Niederursel II gibt es noch ein paar Grabsteintrümmer. Eine an Ort und Stelle angebrachte historische Information über die untergegangene jüdische Gemeinde in Niederursel ist an den beiden Grabfeldern für Schüler, Studierende, Wanderer und andere Interessierte wünschenswert.

Zu 7.: Seit Jahren wird an dieser Stelle mit Wohnen am Urselbach u.v.m. geworben, das Areal inklusive Tabakscheune sieht jedoch noch immer provisorisch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 368 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.12.2006, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2006, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO II, TOP 48 Beschluss: Der Vorlage OA 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 218 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 1225, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 § 1762, 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 23.04.2007 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 02.11.2006, OA 218

entstanden aus Vorlage: OF 59/8 vom 07.09.2006

Betreff:

Verschönerung von Niederursel

Vorgang:

B 466/05

Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.02.2007

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die folgenden Maßnahmen zur Verschönerung des dörflichen Ortskerns von Niederursel umzusetzen:

  1. Der dörfliche Ortskern von Niederursel wird in die Prioritätenliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen.
  2. Im Straßenabschnitt Alt-Niederursel 12 bis 44 wird eine denkmalgerechte, gleichwohl fußgänger- und radfahrerfreundliche Straßen- und Bürgersteigsanierung in das Investitionsprogramm 2007/08 aufgenommen.
  3. Im Etat 2007 ist der Haushaltsansatz für Projektfördermittel zu Gunsten des Denkmalschutzes speziell für Stadtteile mit einer besonderen Dichte an historisch wertvollen Baudenkmälern wie zum Beispiel Alt-Niederursel gesondert auszuweisen und im Gesamtsoll zu erhöhen.
  4. Es wird zusätzlich zur geplanten Erhaltungssatzung eine Anbausatzung für die denkmalgeschützte Gesamtanlage des alten Niederursel geprüft und ggf. in Form eines Magistratsvortrags der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat zur Beschlussfassung zugeleitet.
  5. Am Dorfwiesenweg/Ecke Obermühlgasse wird ein Platz angelegt und gestaltet zum Gedenken an Werner von Ursel (um 1280-1330), den 17. Hochmeister des Deutschen Ordens. Eine Gedenktafel oder eine kleine Statue mit Wasserspiel soll an diesen bedeutenden Sohn des mittelalterlichen Niederursel erinnern. Die Pläne werden Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat vorgelegt.
  6. An den beiden alten jüdischen Friedhöfen am Oberurseler Weg (Niederursel I und Niederursel II) wird je eine Tafel angebracht, die über Geschichtliches der Begräbnisstätten und der jüdischen Gemeinde in Niederursel informiert.
  7. Darüber hinaus informiert der Magistrat über den aktuellen Zustand der denkmalgeschützten so genannten Tabakscheune bzw. der dort und im Umkreis geplanten Baumaßnahmen am Krautgartenweg.

Begründung:

Zu 1. und 2.: Auf die Vorlagen OA 1847/05 und B 466/05 wird verwiesen. Zwischenzeitlich hat auch ein Ortstermin des Ortsbeirates mit dem Denkmalamt stattgefunden

Zu 3.: Für die gesamte Stadt Frankfurt stehen 2004 wie 2006 nur 105.000 Euro zur Verfügung, die Eigentümer von Kulturdenkmälern als Projektfördermittel bekommen können. Für Niederursel bleibt nicht viel übrig, und private Bauherrn erhalten und bauen zum Teil hochwertige, denkmalgepflegte Altbauten aus ohne jede Subvention. Um den historischen Wert der Baudenkmäler, die es so auch in anderen Stadtteilen gibt, stärker anzuerkennen, ist eine Erhöhung des Planansatzes plausibel.

Zu 4.: Anbauten lösen gemeinhin Abstandsflächen aus, die auf dem eigenen Grundstück bzw. bis zur Mitte von öffentlichen Verkehrsflächen liegen müssen. Neben der Erhaltungssatzung, die vom Magistrat derzeit vorbereitet und zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets beitragen wird, ist für den denkmalgeschützten alten Ortskern von Niederursel eine Anbausatzung erforderlich, da es in Niederursel sehr häufig Nachbarschaftsstreitigkeiten aufgrund von Aus- und Anbauten - auch denkmalgerechten - gibt, die den gebotenen Mindestabstand von 3 m unterschreiten.

Zu 5.: Auf die B 466/05 und die beim Ortstermin Ortsbeirat/Denkmalamt am 23.08.2006 erörterten Gestaltungsmöglichkeiten wird verwiesen. Der Name Werner von Ursel ist bereits in das Verzeichnis der vorgeschlagenen Straßennamen aufgenommen.

Zu 6.: Auf beiden Gräberfeldern existieren nur noch Gedenksteine mit der simplen Aufschrift "Alter jüdischer Friedhof“, und in Niederursel II gibt es noch ein paar Grabsteintrümmer. Eine an Ort und Stelle angebrachte historische Information über die untergegangene jüdische Gemeinde in Niederursel ist an den beiden Grabfeldern für Schüler, Studierende, Wanderer und andere Interessierte wünschenswert.

Zu 7.: Seit Jahren wird an dieser Stelle mit Wohnen am Urselbach u.v.m. geworben, das Areal inklusive Tabakscheune sieht jedoch noch immer provisorisch aus.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2006OFOF 59/8Verschönerung von NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2006Sie sind hier
    OAOA 218Verschönerung von Niederursel
    Anregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 368Verschönerung von NiederurselMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage OA 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFNPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 218 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

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