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Verschönerung von Niederursel

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 368

Betreff:

Verschönerung von Niederursel

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1225

- OA 218 OBR 8 -

Zu

  1. Die Verschönerung des Ortskerns von Niederursel wurde in die Prioritätenliste des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen. Zu
  2. Der Straßenabschnitt Alt-Niederursel 12 bis 44 ist Teil des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ – Ortskern Niederursel. Die Machbarkeit einer gleichermaßen fußgänger- wie radverkehrsfreundlichen Sanierung wird geprüft und der Ortsbeirat beteiligt. Als Grundlage für die Planung der Gesamtmaßnahme sowie für die Veranschlagung der notwendigen Investitionsmittel wird eine Bestandsaufnahme und Kartierung im Bereich des Ortskerns Niederursel erfolgen bzw. beauftragt. Zu
  3. Die Förderung erfolgt im Rahmen der üblichen Fördermöglichkeiten. Die Zuschussmittel zur Förderung für die Instandsetzung von Denkmälern wurde, gemäß E 17 vom 20.12.2006 um 50 T € erhöht; diese stehen in 2007 auch für Maßnahmen in Alt - Niederursel zur Verfügung. Eine gesonderte Darstellung erfolgt nicht. Zu
  4. Für Alt-Niederursel ist eine Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch in Aufstellung. Damit soll die städtebauliche Struktur bewahrt werden. Bei umfassender Modernisierung und Neubebauung haben nachbarrechtliche Belange teilweise eine nicht strukturgerechte Bebauung bewirkt. Ein Bebauungsplan für Alt-Niederursel existiert bislang nicht. Neues Planungsrecht kann mit der Festsetzung der abweichenden Bauweise im Sinne einer Anbausatzung Abhilfe schaffen. Zu
  5. Im Bereich Dorfwiesenweg/Ecke Obermühlgasse wird ein Platz zum Gedenken an Werner von Ursel angelegt. Es ist beabsichtigt die Planung in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu erarbeiten und mit eigener Vorlage der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Auswahl der Inschrift, sowie die Gestaltung und der Ort der Anbringung einer Gedenktafel, einer Statuette, eines Wasserspiels o.ä. erfolgt in Abstimmung mit dem Ortsbeirat. Zu
  6. Bei der Auswahl der Inschrift und dem Ort der Anbringung wird die Jüdische Gemeinde Frankfurt beteiligt. Zu
  7. Für die Liegenschaft Krautgartenweg 21 und 23 (Remise) sowie 27 und 29 (Tabakscheune) liegt noch keine Fertigstellungsmitteilung vor. Laut Auskunft der Bauherrschaft sind 70% der Eigentumswohnungen in der ehemaligen Tabakscheune und 100% in der so genannten Remise verkauft. In der Remise ist bereits eine Wohnung bezogen worden. Bis ca. Mitte Mai 2007 sollen in beiden Gebäuden die Eigentumswohnungen bezugsfertig sein. Auf dem inzwischen geteilten Grundstück wurden für den Krautgartenweg 3 Baugenehmigungen für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses und den Umbau und die Erweiterung eines Wohnhauses genehmigt. Weitere geplante Bauvorhaben im unmittelbaren Umfeld der Tabakscheune sind nicht bekannt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2006OFOF 59/8Verschönerung von NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2006OAOA 218Verschönerung von NiederurselAnregung
  3. 1. Juni 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 368Verschönerung von Niederursel
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 13 · 21.06.2007
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 368 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 368 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 28.08.2007
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 368 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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